Nach dem Wahlsieg des von allen drei Parteien nominierten Bürgermeisterkandidaten Frank Stein und dem Erreichen der absoluten Mehrheit im Rat der Stadt Bergisch Gladbach wurde in vielen konstruktiven Gesprächen und guter Gesprächsatmosphäre der Verhandlungsgruppen von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, SPD und FDP ein umfassender Entwurf eines Koalitionsvertrages erarbeitet, der jetzt den Mitgliedern der drei Parteien zur Beschlussfassung vorgelegt wird.

29 Seiten umfasst der Entwurf eines Koalitionsvertrages zwischen BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, SPD und FDP den die Verhandlungsgruppen mit dem Titel „Kräfte bündeln–Bergisch Gladbach kann mehr“ jetzt den Mitgliedern der Bündnisparteien vorlegen. Dieser wurde binnen eines Monates in regelmäßigen Verhandlungen zwischen den von den Parteien ernannten Verhandlungsgruppen erarbeitet und setzt vor allem in den Bereichen Klimaschutz, Mobilität, Stadtentwicklung, Kinderbetreuung und Schulsanierung sowie Digitalisierung deutlich andere Akzente als in der vergangenen Wahlperiode. Als Grundlage für den jetzt verfassten Koalitionsvertragsentwurf diente das im Oktober 2019 vorgestellte gleichnamige Grundlagenpapier.

Wir freuen uns sehr, dass wir in guter Atmosphäre und konstruktiven Gesprächen jetzt unseren Mitgliedern einen Vorschlag für einen Koalitionsvertrag machen können. Sie haben das letzte Wort.“–erklären die Verhandlungsgruppen von BÜNDNIS 90 / DIE Grünen, SPD und FDP abschließend.

Da die drei Bündnisparteien das Votum ihrer Mitglieder sehr ernst nehmen, wird zu den Inhalten des Vertrages in großer inhaltlicher Tiefe erst nach der Beratung und Beschlussfassung in den Parteigremien der Öffentlichkeit Auskunft gegeben. Hierzu werden die Parteien zu einem separaten Termin einladen, der zeitlich kurz nach dem 7.11 liegen wird.

Die Mitgliederversammlungen von SPD und FDP entscheiden und beraten den Vertragsentwurf am 6.11. Die Mitgliederversammlung der Grünen tagt am 7.11.

Den Koalitionsvertrag im Wortlaut finden Sie hier.