Rede von Klaus W. Waldschmidt (Vorsitzender der SPD-Fraktion Bergisch Gladbach) zur Verabschiedung des Doppelhaushalts 2019/2020 – es gilt das gesprochene Wort –   Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst die gute Nachricht: Erstmals nach zehn Jahren beschließen wir heute einen Haushalt, der für den gesamten Finanzplanungszeitraum ausgeglichen ist. Dank unseres Kämmerers Frank […]

Die SPD-Fraktion Bergisch Gladbach und CDU-Fraktion Bergisch Gladbach haben mit dem „Antrag zum Haushalt 2019/2020“ im Haupt- und Finanzausschuss am 13. Dezember 2018 beantragt, auf die im Haushaltsentwurf enthaltene Erhöhung der Grundsteuer B im gesamten Planungszeitraum des Doppelhaushalts (bis 2023) zu verzichten. Dies wurde  im Ausschuss so beschlossen. „Aufgrund von Verbesserungen beim städtischen Haushalt kann […]

Die SPD-Fraktion erwartet von den Entscheidungsträgern von CDU und Grünen auf Kreisebene, dass die Höhe der Kreisumlage weiter eingefroren bleibt und real möglichst sinken soll. Die Koalition von CDU und Grünen im Kreistag soll zudem dafür sorgen, dass die erhebliche Absenkung der Landschaftsverbandsumlage vom Kreis auf jeden Fall an die Kommunen weiter gereicht wird. Weitere […]

Finanzen der Stadt für 2019/2020, Anzahl und Aufgaben der städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit, Urbaner Gartenbau, Machbarkeitsstudie CargoCap, Honorare der freiberuflichen Musikschullehrerinnen und -lehrer und Straßenausbaubeiträgen – am vergangenen Wochenende hat die SPD-Fraktion Bergisch Gladbach besonders über diese Themen auf ihrer diesjährigen Klausurtagung beraten. Traditionell stehen die Haushaltsentscheidungen im Zentrum dieser Klausur. Neben […]