20160829Dr.MichaelMettenundKlausWaldschmidtzumFNP-Entwurf – Klaus Waldschmidt (SPD) und Dr. Michael Metten (CDU) rufen alle interessierten Bürgerin-nen und Bürger, Vereine, Verbände, Unternehmen & Co. auf, von ihren Rechten zur Mitwir-kung beim neuen Flächennutzungsplan Gebrauch zu machen.

Die Fraktionen von CDU und SPD möchten – im Vorfeld der gemeinsamen Sitzung des Flächennutzungsplanausschusses, des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr und des Stadtentwicklungs- und Planungsausschusses am 30. August 2016 – mit der unten angefügten Erläuterung ihre grundsätzliche Haltung zum Entwurf des neuen Flächennutzungsplans darlegen. Bis auf die beiden Standpunkte zur Verkehrsinfrastruktur und […]

Heute ist im Bürgerportal Bergisch Gladbach der Artikel „SPD geht auf Distanz zu Bürgerentscheid der CDU“ erschienen. Hierzu kommentiert der SPD-Fraktionchef Klaus W. Waldschmidt: „Wir sind irrirtiert über die Kehrtwende der CDU. Im unserem gemeinsamen Kooperationsvertrag mit der CDU-Ratsfraktion steht: ‚Beide Partner fordern die Landesregierung auf, schnellstmöglich eine Entscheidung zur geforderten Straße über dem alten […]

Bürgerbeteiligung war ein herausragendes Thema unserer SPD und unseres Bürgermeisterkandidaten Michael Schubek bei der Kommunalwahl im vergangenen Jahr. Mit dem Auftakt der Zukunftswerkstadt am 3. Mai und der Zukunftswerkstadt Verkehr am 23. Juni haben wir zwei – sehr gut besuchte – Bürgerbeteiligungsveranstaltungen durchgeführt. Mittlerweile ist die Zukunftswerkstadt Bergisch Gladbach eine überparteiliche Initiative, die von der […]

Pressemitteilung „Hör gut zu.“ Diesen hilfreichen Ratschlag von Eltern und Lehrern haben viele Politiker offenbar vergessen. Sie reden mit den Bürgerinnen und Bürgern, hören aber gar nicht richtig zu. Deshalb treffen Sie Entscheidungen ohne die Menschen wirklich einzubinden. „Politik ist kein Wunschkonzert für einzelne Interessengruppen, sondern sie ist dem Allgemeinwohl aller Bürger verpflichtet. Mein Ziel […]

Mit einem Schmun­zeln be­rich­tet Kla­us Waldschmidt aus der letz­ten Rats­sit­zung: „Mit der Ba­ums­chutz­sat­zung für die Gro­na­uer Wald­si­ed­lung ha­ben wir wi­eder einen Höhe­punkt strin­genten Ver­waltung­shan­deln er­lebt. Erst stimmt man se­itens der CDU eine stadt­we­ite Ba­ums­chutz­sat­zung ni­eder, um sich dann als Ret­ter der Bäume in der Gro­na­uer Wald­si­ed­lung fe­iern zu las­sen. Sind die Bäume dort wert­vol­ler als […]

Ge­me­in­sa­me Pres­se­erklärung von SPD Frak­ti­on u. Bündnis 90/Die Grünen Stadt­wer­ke: Ze­it für die Bürger­be­te­ili­gung SPD und Bündnis 90/ Die Grünen wer­den im kom­menden Ha­up­ta­uss­chuss die Durchführung von In­forma­ti­ons­ve­rans­tal­tungen be­ant­ra­gen, in de­nen über die Gründung der Stadt­wer­ke be­rich­tet wird. „Der Pro­zess, der nun zu En­de geht, muss­te aus ver­hand­lung­stak­tisc­hen Gründen un­ter dem Si­egel der Vers­chwi­egen­he­it geführt […]