Wir trauern um unseren Genossen Dieter Ali. Er ist am 5.12.2017 verstorben.

Dieter war seit 1982 in der SPD und viele Jahre im Vorstand des Ortsvereins Bergisch Gladbach und der Arbeitsgemeinschaft 60 plus aktiv. Als Gewerkschafter hat er sich aus tiefster Überzeugung für die Rechte der Arbeitnehmer eingesetzt. Im Stadtrat hat er unsere Partei von 1989 bis 1999 als Ratsherr vertreten. Anschließend war er von 1999 bis 2004 sachkundiger Bürger unserer Fraktion. Wir trauern um einen überzeugten Sozialdemokraten und sind in Gedanken bei seinen Angehörigen.

Andreas Ebert                                        Klaus W. Waldschmidt
Vorsitzender SPD Bergisch Gladbach    Vorsitzender SPD-Fraktion Bergisch Gladbach

 

SAMSUNG CSC – Jahresabschlussfeier 2017

Im Rahmen der Jahresabschlussfeier des Ortsvereins der SPD Bergisch Gladbach wurden dieses Jahr wieder Mitgliederinnen und Mitglieder geehrt.

Margot Hlouschek wurde für 50 Jahre Parteizugehörigkeit ausgezeichnet. In ihrer Dankesrede gedachte sie auch ihrem Vater, der schon als Schriftführer im Ortsverein fungierte und sich auch im nationalsozialistischen Regime treu blieb. Sie erzählte, dass sich die Familie auch gegen die Beflaggung der Nationalsozialisten wehrte, indem die Familie stattdessen ein Foto des Vaters, der einen braunen Anzug trug, in Fenster stellte. Stolz sagte sie auch, dass „wir in meiner Familie immer Sozialdemokraten waren und auch immer geblieben sind.“

Zudem wurden Mitgliederinnen und Mitglieder für ihre 40., 25. und 10. jährige Parteimitgliedschaft ausgezeichnet. Zu ihnen zählten unter anderem Benedikt Bräunlich, Bernd Kreilkamp und Tauseef Ahmed Shaikh.

Die Jahresabschlussfeier wurde aber auch genutzt um Spenden zu sammeln. Das Kinderdorf Bethanien in Bergisch Gladbach-Refrath und die Jugendeinrichtung Q1stein der Gnadenkirche in Bergisch Gladbach werden mit jeweils 335 Euro unterstützt.

 

20171213WeihnachtsfeierObst-undGartenbauverein
Weihnachtsfeier des Obst- und Gartenbauvereins
v.l.: Wolfgang Leuthe/SPD-Mitglied, Nikolaus Kleine/Stadtrat, Waltraud Schneider mit Lola/ehemalige Städträtin & SPD-Mitglied, Klemens Delgoff/SPD-Mitglied und Vera Werdes/SPD-Fraktionsgeschäftsführerin

In der „Ewigen Lampe“ feierte der Refrather Obst- und Gartenbauverein seine Weihnachtsfeier und die SPD war mit dabei. Unser Stadtrat Nikolaus Kleine hat mit seinem kabarettistischem Vortrag wie immer die Herzen für sich gewonnen. Wolfgang Leuthe, Waltraud Schneider und Vera Werdes sind Mitglieder des Vereins, dessen Vorsitzender Klemens Delgoff ist.

20171212 MarcelBPT2017 – Marcel Kreutz auf dem Bundesparteitag in Berlin.

Kurz vor der Jahreshauptversammlung des Ortsvereins am Donnerstag, den 14. Dezember 2017, berichtet der Delegierte des Rheinisch-Bergischen-Kreises, Marcel Kreutz, über den vergangenen Bundesparteitag, der sich auch mit der Erneuerung der Partei beschäftigte.

Wie war die Stimmung unter den Delegierten zum Thema GroKo?  Gab es eine gewisse Tendenz?

Viele Delegierte auf dem Parteitag waren skeptisch, ob wir mit der Union genug Schnittmengen für eine neue GroKo haben. Da fiel dann häufiger die Bemerkung, wir hätten schon in der letzten GroKo alle gemeinsamen Themen abgefrühstückt. Da werden wir jetzt die Gespräche abwarten.

Marcel Kreutz:" Der Parteitag hat mir Mut gemacht."
Marcel Kreutz auf dem Bundesparteitag in Berlin.

Wie stellt sich die Bundespartei die Erneuerung „von oben“ vor?

(lacht) Naja, also ich habe den Eindruck, die Erneuerung wurde von Anfang an sehr stark von den Mitgliedern vor Ort gefordert. Und das ist auch richtig so – wir sind hier in Gladbach ja auch schon voll drin. Die Bundespartei startet jetzt den „Compass“-Prozess, in dem in Themenforen neue Antworten auf die Fragen unserer Zeit ausgetüftelt werden sollen. Zudem werden unsere organisatorischen Strukturen hinterfragt. Als Beispiel: Wenn man mal nicht an einer Sitzung des Ortsvereins erscheinen kann, dann gibt es aktuell kaum Möglichkeiten sich einzubringen. Hierfür sollen jetzt Online-Werkzeuge entwickelt werden. Daneben wird in den kommenden Jahren ein neues Grundsatzprogramm erarbeitet. Bei allem geht es im Kern um die Frage „wie muss sich die SPD aufstellen, um auf der Höhe der Zeit zu sein?“.

Was ist dein persönlicher Eindruck der letzten drei Tage?

Es war eine tolle Atmosphäre rund um den Parteitag. Ich merkte, die Frauen und Männern wollen die Partei wieder in Schwung bringen. Und auch, dass es um was ziemlich Ernstes geht. Ein Beispiel: Im letzten Jugendhilfeausschuss unseres Stadtrates haben wir eine Umfrage vorgelegt bekommen, wie hoch die Nachfrage nach Betreuungsplätzen im Offenen Ganztag ist. Der Bedarf ist deutlich höher als das, was wir momentan an Plätzen vorhalten. Ohne, dass der Bund sich da finanziell reinkniet wird die Stadt das aber kaum ausbauen können. Deswegen lohnt es sich, die Ärmel hochzukrempeln. Der Parteitag hat mir da Mut gemacht.

 

 

Der Flughafen Köln/Bonn soll ausgebaut werden. Beim aktuellen Planfeststellungsverfahren zu dieser Erweiterung haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit ihre Einwände dagegen vorzubringen. Die Zeit jedoch ist knapp, denn die Einspruchsfrist endet bereits am 19.12.2017. Bis dahin muss der Einspruch bei der Bezirksregierung Düsseldorf eingegangen sein.

Welche Änderungen sind vorgesehen? Sind wir in Bergisch Gladbach betroffen und wenn ja, wie? Diesen und weiteren Fragen sind wir zusammen mit dem Rösrather Sozialdemokraten und Fluglärm-Experten Kay Schmahl nachgegangen. Er hat uns auf den aktuellen Stand gebracht und uns die Möglichkeiten des Einspruchs erläutert.
Einwände kann man beispielsweise mit Hilfe dieses Musterbriefs bei der Bezirksregierung Köln vorbringen.

Zudem haben sich unsere SPD-Arbeitsgemeinschaften Bensberg, Herkenrath und Moitzfeld und Refrath dazu entschlossen, die Unterschriftenlisten der Lärmschutzgemeinschaft Flughafen Köln/Bonn e.V. an ihren Weihnachtsständen auszulegen und die Bürger über den Flughafenausbau zu informieren.

Unser Stadtrat wird sich in seinem gemeinsamen Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr, Flächennutzungsplan sowie Stadtentwicklung und Planung am 20.12.2017 mit der Thematik befassen.

 

20171210WeihnachtsstandSPDMitte – Weihnachtsstand in der Bergisch Gladbacher Innenstadt

Am Samstag, den 09. Dezember 2017, fanden gleich drei Stände des Ortsvereins auf dem Stadtgebiet statt. Verteilt wurden auch hier die frisch gedruckten Weihnachtspostkarten der SPD Bergisch Gladbach und kleine Schokoladenschneemänner.
An allen Ständen wurden mit den Bürgerinnen und Bürgern auch über tagespolitische Themen, wie „GroKo“ oder auch über die Musikschule, diskutiert.

Hier ein paar Impressionen:

Gerd Neu - Kandidatin für den Wahlbezirk 26 - Herkenrath / Herrenstrunden

„Unsere Fraktion unterstützt die jährliche Jugendsportförderung von 4 Euro pro Kind/Jugendlichem ab 2018. Und wir unterstützen auch, dass die Sportvereine jährlich 100.000 Euro aus der Sportpauschale erhalten“ bekräftigt Gerd Neu, der Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Kultur, Schule und Sport, bezüglich des Bürgerportal-Artikels „Gute Nachrichten für Musikschule, Sportvereine, Museum …„.

 

Gerd Neu - Kandidatin für den Wahlbezirk 26 - Herkenrath / Herrenstrunden

Gerd Neu, der Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Kultur, Schule und Sport, kommentiert den Artikel „Diese Projekte aus Kultur und Sport sollen gefördert werden“ so:
„Die SPD setzt sich für die Neuausrichtung der städtischen Max-Bruch-Musikschule ein. Das alte Konzept funktioniert nicht mehr. Hierzu wurde jetzt ein entsprechender Antrag von CDU und SPD eingebracht. Wir Sozialdemokraten machen uns für weitere Festanstellungen stark.“

 

20171207WeihnachtsstandSPDBergischGladbachBensbergerWochenmarkt – v.l.: Sabine Mohr, Vera Werdes, Benedikt Bräunlich, Sabine Blissenbach, Marta Bähner-Sarembe und Johann Dülken
Weihnachtsstand in Bensberg
v.l.: Sabine Mohr, Vera Werdes, Benedikt Bräunlich, Sabine Blissenbach, Marta Bähner-Sarembe und Johann Dülken

Unser erster Weihnachtsstand in diesem Advent war heute auf dem Bensberger Wochenmarkt. Unsere Weihnachtspostkarten und die Schokoladenschneemänner gingen weg wie frisch gebackene Plätzchen! Und natürlich haben wir mit vielen Bürgern über GroKo bzw. keine GroKo gesprochen.

Klaus Waldschmidt - Kandidat für den Wahlbezirk 11 - Stadtmitte-West

Schon am 26. September 2017 wurden die 10 Sofortmaßnahmen, die den Flächennutzungsplan begleiten und mit den anschließend sofort begonnen werden sollte, im Stadtentwicklungs- und Planungsausschuss auf Antrag der CDU- und SPD-Fraktionen beschlossen. Zu diesen Maßnahmen gehören u.a. Verkehrsoptimierung, Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, Bau von Fahrradstraßen und verdichtetes Bauen in den bestehenden Wohngebieten (weitere Informationen dazu gibt es hier).

Doch bisher ist nichts passiert. So verlieren Politik und Verwaltung ihre Glaubwürdigkeit gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern. Deshalb wiederholen und bekräftigen wir nochmals unsere Forderung nach der schnellstmöglichen Umsetzung der 10 Sofortmaßnahmen.

„Damit die geforderten 10 Sofortmaßnahmen auch greifen können, ist die Aufstockung personeller Ressourcen ab 2018 erforderlich. Hier erwarten wir die Vorschläge des Bürgermeisters und Personaldezernenten Lutz Urbach“, bekräftigt unser Fraktionsvorsitzender Klaus W. Waldschmidt.

Unserer Meinung nach muss dafür das Personal insbesondere in den Bereichen Stadtentwicklung, Verkehrswesen und Soziale Stadtentwicklung erhöht werden. Die 10 Sofortmaßnahmen, die insbesondere durch die Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern über den neuen Flächennutzungsplan entstanden sind, müssen schnellstmöglich angepackt werden. Das erwarten die Menschen unserer Stadt von uns und dafür wird sich unsere Fraktion einsetzen.

Hier geht es zum Bürgerportal-Artikel „SPD drängt Urbach zur Umsetzung von Sofortmaßnahmen„.