Bei der letzten Mitgliederversammlung am 6. November wurde der Koalitionsvertrag zwischen SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen von unseren SPD-Mitgliedern mit 100 Prozent der Stimmen bestätigt und verabschiedet. Die Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben auf ihren Mitgliederversammlungen am 6. und 7. November ebenfalls mit 100 Prozent zugestimmt. Über diese drei einstimmigen Voten […]
Nach dem Wahlsieg des von allen drei Parteien nominierten Bürgermeisterkandidaten Frank Stein und dem Erreichen der absoluten Mehrheit im Rat der Stadt Bergisch Gladbach wurde in vielen konstruktiven Gesprächen und guter Gesprächsatmosphäre der Verhandlungsgruppen von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, SPD und FDP ein umfassender Entwurf eines Koalitionsvertrages erarbeitet, der jetzt den Mitgliedern der drei […]
Das Land NRW führt das 2. beitragsfreie Kindergartenjahr für Familien zum 1. August 2020 ein. Um die Vergünstigung an die Familien weiterzugeben ist es nötig – aber rechtlich nicht bindend – die Bergisch Gladbacher Geschwisterregelung ebenfalls anzupassen, da diese sonst in vielen Fällen dazu führen könnte, dass sich die beiden Vergünstigungen aufheben. Der Jugendhilfeausschuss (JHA) […]
Viele Bergisch Gladbacher Cafés, Restaurants und Geschäfte kämpfen um ihr Überleben. Denn die Folgen von Corana haben zu großen Einnahmeverlusten bei vielen Gastronominnen und Gastronomen sowie Einzelhändlerinnen und Einzelhändlern geführt. Die Verzweiflung vielerorts ist groß. „Wir wollen, dass unsere Stadt weiterhin lebendig bleibt. Deshalb müssen wir der Gastronomie und dem Einzelhandel über 2020 hinaus helfen. […]
Am Samstag, den 06. Juni 2020, tagte die Mitgliederversammlung der SPD Bergisch Gladbach unter sehr besonderen Umständen. Durch Covid-19 musste die Sitzung, die eigentlich schon im März diesen Jahres stattfinden sollte, im „Großen Saal“ des Bergischen Löwen stattfinden. Denn nur dort konnte die gesundheitliche Sicherheit aller Teilnehmenden gewährleistet werden. Doch auch von anderen Dingen wurde […]
Corona bringt viele Kulturschaffende um ihre Existenz – auch bei uns in Bergisch Gladbach. „Wir wollen deshalb, dass die Verwaltung kurzfristig ein Konzept für einen Nothilfefonds ‚GL hilft der Kultur‘ € erarbeitet und haben dafür auf Initiative unseres Bürgermeister-Kandidaten Frank Stein einen gemeinsamen Antrag für die nächste Ratssitzung eingereicht. Der Fonds soll mit 100.000 € […]
Bereits im Dezember 2019, initiiert durch den Antrag der Fraktionen FDP, SPD und Bündnis 90/Die Grünen, hatte der Rat die Stadtverwaltung beauftragt, ein Programm zur Sanierung und zur nachhaltigen Instandhaltung der Schultoiletten inklusive eines Finanzierungsplans zu erarbeiten. Auf Nachfrage im Februar und im März konnte die Stadtverwaltung keinen Fortschritt berichten. Auf der letzten Sitzung der […]
Corona hat unser Leben schlagartig verändert. Viele wichtige Dinge waren von heute auf morgen nicht mehr möglich. Das hatte oft existentielle Auswirkungen. Ja, für viele Menschen steht die berufliche Existenz auf dem Spiel, ganz zu schweigen von vielen großen privaten und familiären Problem. Eine unübersichtliche und nicht wirklich abschließend bewertbare Lage. Sich ständig weiterentwickelnde wissenschaftliche […]
Die massiven Beschränkungen in praktisch allen Lebensbereichen haben bereits jetzt eindeutig erkennbare und die Existenz bedrohende Konsequenzen für Betriebe und Unternehmen. Anders als in der Finanzkrise 2008/2009 sind alle Wirtschaftszweige gleichermaßen negativ betroffen. Besonders massiv leiden die Dienstleistungsunternehmen in Einzelhandel, Gastronomie und personenbezogene Services wie beispielsweise Friseure und Kosmetikstudios. Einmal nicht realisierte Umsätze können auch […]
Welche Vorkehrungen trifft die Stadt bzw. der Immobilienbetrieb, um die in der Corona-Pandemie zwingend erforderlichen Hygienestandards in den Sanitärräumen der Schulen zu gewährleisten? Diese Anfrage hat Klaus W. Waldschmidt (Vorsitzender der SPD-Fraktion Bergisch Gladbach), im Namen der SPD-, Grünen- und FDP-Fraktionen angesichts des desolaten Zustands vieler Schultoiletten in unserer Stadt am 16. April 2020 schriftlich […]