Das Thema soziale Gerechtigkeit ist eng verknüpft mit der Gerechtigkeit bei der Besteuerung. Das Arbeitseinkommen wird besteuert. Die privaten Vermögen Wohlhabender aber bleiben häufig weitgehend verschont. Sie können Lücken im Gesetz kreativ nutzen und dadurch große Vermögen anhäufen. Besonders deutlich wird dies am Beispiel der Erbschaftssteuer. Die Zeitschrift Stern titelt zutreffend: „Wer mehr erbt, zahlt […]
Liebe Genossinnen und Genossen, Enkeltrick, Betrug und Täuschung bei Haustürgeschäften, Spiel mit Ängsten, Internetkriminalität … Kaum ein Tag vergeht, ohne das in den Zeitungen über diese Art der Kriminalität berichtet wird. Wie schaffen es die Täterinnen und Täter mit Ihren gemeinen Tricks und dem Spiel mit der Angst um nahe Familienangehörige immer wieder […]
10.03. Einladung zum Internationalen Frauentag
Nach zwei Jahren unter kommissarischer Leitung hat die SPD AG Bensberg-Moitzfeld-Herkenrath seit Neuestem einen neuen Vorstand. Mirko Komenda aus Bensberg ist der neue Vorsitzende, Christine Mehls seine Stellvertreterin. Komplementiert wird das Team von Sabine Mohr (Moitzfeld) und Urs Kleinert. Alter Vorsitzender ist neuer Vorsitzender Komenda war schon einmal Vorsitzender der AG und hatte […]
Auf ihrem Parteitag im Bergischen Löwen hat die SPD im Rheinisch-Bergischen Kreis einen neuen Vorstand gewählt und an der Spitze ihren Vorsitzenden Marcel Kreutz mit einem starken Ergebnis bestätigt. Der 34-jährige Jurist, der mit über 97% als neuer Vorsitzender wiedergewählt wurde, bewarb sich zuvor mit einer energischen Bewerbungsrede bei den 80 Delegierten aus den verschiedenen […]
Leiharbeit – Fluch oder Segen? Das 16. POLITIK FORUM PAFFRATH diskutierte diesmal kein kommunalpolitisches Thema, diesmal ging es um die notwendigen Rahmenbedingungen für gute Arbeit und den Beitrag, den Leiharbeit dabei leisten kann. Ihre persönlichen Erfahrungen mit Leiharbeit haben die Teilnehmenden in die Diskussion über die Vor- und Nachteile der Leiharbeit im letzten POLITIK […]
Leiharbeit kann ein wirtschaftlich vernünftiges Instrument zur Abdeckung von Auftragsspitzen sein. Es sollte aber nicht, wie unser Arbeitsminister Hubertus Heil sagte, das größte Scheunentor für Lohndumping in Deutschland sein. Darüber wird im nächsten POLITIK FORUM PAFFRATH mit Albin Hoxha, Jörg Keienburg und anderen Betriebsräten diskutiert und über die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für Leiharbeit und die […]
Nach langer pandemiebedingter Pause konnte am 22.08.2022 endlich die Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Bergisch Gladbach wieder zusammenkommen. Nach fast einem Jahr Abstinenz und trotz des anstrengenden Sommerwetters war der Andrang groß, wie der Ortsvereinsvorsitzende Volker Schiek erfreut feststellte. Neben einigen Wahlen standen auch Resümees von Bürgermeister Frank Stein und dem Fraktionsvorsitzenden der SPD im Stadtrat […]
Politik Forum Paffrath 30.06.2022 Erste wichtige Schritte auf dem Weg zu einer umfassenden Stadtentwicklung des Ortsteils Gronau hat der Planungsausschuss des Stadtrats am 08.06.2022 vorgenommen. Durch die Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplanentwurfs 1445 – Strunde – , wird eine zukünftige Nutzung des ehemaligen Geländes der Papier- und Pappenfabrik Wachendorff einschließlich des sog. Kradepohlgeländes […]
Knapp 60 Bürgerinnen und Bürger nahmen online am 13. Politikforum Paffrath zum Thema „Verkehr in Schildgen“ teil. Unter ihnen waren neben Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker auch viele Mitglieder des Bürgervereins und Einzelhändler Schildgens. Auch Bürgermeister Frank Stein hatte sich die Teilnahme nicht nehmen lassen. Oliver Herbst, Sachkundiger Bürger der SPD-Fraktion aus Schildgen, moderierte den Abend, führte […]