Am 13. September wählen wir in NRW die Vertreterinnen und Vertreter in den Räten und Kreistagen der Städte und Gemeinden. Die SPD Bergisch Gladbach tritt als die soziale Kraft mit ihrem Bürgermeisterkandidaten Frank Stein an, um Bergisch Gladbach lebenswerter und gerechter zu gestalten. Erfahren Sie hier, wie und mit wem wir das erreichen möchten.

Mit dem Sieg von Frank Stein wurde für viele Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Bergisch Gladbach ein Traum wahr. „Wir alle gratulieren unserem neuen Bürgermeister Frank Stein ganz herzlich zum deutlichen Wahlsieg und freuen uns auf die künftige Zusammenarbeit mit ihm“, freut sich der Fraktionsvorsitzende Klaus W. Waldschmidt im Namen der gesamten SPD-Fraktion.

Frank Stein (Mitte) erhält zum Wahlsieg einen roten Blumenstrauß von der SPD-Fraktion Bergisch Gladbach.

 

„Und ich gratuliere auch unseren neuen Stadträtinnen und Stadträten Brigitte Holz-Schöttler, Monika Lindberg-Bargsten, Ute Stauer, Berit Winkels, Christine Mehls, Klaus Orth, Andreas Ebert, Corvin Kochan und Michael Zalfen zur Wahl. Natürlich hätten wir uns ein besseres Ergebnis bei der Kommunalwahl am 13. September 2020 gewünscht. Dafür haben wir hart gearbeitet. Aber nun werden wir das Beste daraus machen. Wir sind auch zukünftig das Team, das die soziale Kraft in unserer Stadt und unserem Ampelbündnis ist“, betont Klaus W. Waldschmidt, der ebenso ein Ratsmandat für die SPD gewonnen hat.

Wahlsieger bedankt sich für die Unterstützung

„Wir haben es gemeinsam geschafft: Eine neue Mehrheit von SPD, Bündnis 90/ DIE GRÜNEN und FDP im Rat der Stadt Bergisch Gladbach! Und damit verbunden meine Wahl zum Bürgermeister als gemeinsamer Kandidat dieses Bündnisses. Dafür haben wir viele Monate hart gearbeitet und gemeinsam gekämpft. Ich möchte mich bei allen, die dazu beigetragen haben, sehr herzlich bedanken. Die Mitglieder der SPD-Fraktion haben mich unglaublich unterstützt. Ich habe mich auf sie verlassen können. Deshalb bedanke ich mich sehr für die Glückwünsche und freue ich mich auf die künftige gemeinsame Arbeit mit ihnen, den Grünen und der FDP für unsere Stadt. Nur gemeinsam haben wir gewonnen und nur gemeinsam werden wir Bergisch Gladbach voranbringen“, bekräftigt Frank Stein.

Foto: Vera Werdes / SPD-Fraktion Bergisch Gladbach

„Die SPD ist die Partei der Arbeit. Das zeigt sich auch im konkreten Fall Zanders. Wir kämpfen beharrlich um jeden Arbeitsplatz, und zwar im gemeinsamen Schulterschluss mit der Gewerkschaft und dem Betriebsrat. Das ist in Zeiten von Corona nötiger denn je. Zanders bietet den Menschen gute Arbeitsplätze. Die müssen wir erhalten“, erörtert Sebastian Hartmann (Vorsitzender der NRWSPD) bei seinem Besuch des Zanders-Werks.

Armando Dente (Bezirksleiter Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie/IG BCE Köln-Bonn) und der Zanders-Betriebsrat hatten ihn am 2. September 2020 gemeinsam mit Frank Stein (gemeinsamer Bürgermeisterkandidat von SPD, Grünen und FDP), Klaus W. Waldschmidt (Vorsitzender der SPD-Fraktion Bergisch Gladbach), Marcel Kreutz (Vorsitzender der SPD Rheinisch-Bergischer Kreis) und weiteren lokalen SPD-VertreterInnen zur Lagebesprechung eingeladen.

v.l. Helge Sulfrian (Geschäftsführer der SPD Rheinisch-Bergischer Kreis), Benedikt Bräunlich (stellvertretender Vorsitzender der SPD Bergisch Gladbach), Klaus W. Waldschmidt (Vorsitzender der SPD-Fraktion Bergisch Gladbach), Marcel Kreutz (Vorsitzender der SPD Rheinisch-Bergischer Kreis), Vera Werdes (Geschäftsführerin der SPD-Fraktion Bergisch Gladbach), Sebastian Hartmann (Vorsitzender der NRWSPD), Armando Dente (Bezirksleiter IG BCE Köln-Bonn), Frank Stein (Bürgermeister-Kandidat von SPD, Grünen und FDP), Taner Durdu (Betriebsratsvorsitzender), Alexander von Heldreich (stellvertretender Betriebsratsvorsitzender) und Frank Stugg (Betriebsratsmitglied)
v.l. Helge Sulfrian, Benedikt Bräunlich, Klaus W. Waldschmidt, Marcel Kreutz, Vera Werdes, Sebastian Hartmann, Armando Dente, Frank Stein, Taner Durdu, Alexander von Heldreich und Frank Stugg

 

Emotionale Diskussion im Stadtrat

Die Ratssitzung einen Tag zuvor, am 1. September 2020, im Bergischen Löwen stand nämlich unter einem besonderen Stern. Draußen demonstrierten 450 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter lautstark von Zanders mit ihren Familien für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze. Die IG BCE hatte zu einem Demonstrationszug vom Zanders-Gelände bis zum Bergischen Löwen aufgerufen. Dem waren viele gefolgt. Zudem schlossen sich auch viele ehemaligen Mitarbeiterinnen, Mitarbeiter sowie Rentnerinnen und Rentner der Demo an.

Drinnen wurde lange hitzig über den SPD-Antrag über einen langfristigen Pachtvertrag für die Zanders Paper GmbH gestritten. Diese Auseinandersetzung fand im nicht öffentlichen Teil der Sitzung statt. Auf Antrag der SPD erhielten dort aber Betriebsratschef Taner Durdu und Werksleiter Markus Kaptain Rederecht.

Beide warben eindrücklich dafür, den – als solchen ausverhandelten – Pachtvertrag jetzt noch vor der Kommunalwahl abzuschließen und mit konkret benannten aufschiebenden Bedingungen zu verbinden, die die vertragliche Fixierung der bestehenden Beschlusslage des Rates enthält. Dann können die noch ausstehenden letzten Prüfungsschritte der eingeschalteten Gutachter in Ruhe abgearbeitet werden und die Weichen für Investitionen ins Werk gestellt werden.

Leider zeichnete sich deutlich ab, dass es dafür keine Mehrheit im Stadtrat gab. Dennoch hat sich der Einsatz gelohnt, denn es ein einstimmiger Ratsbeschluss für einen Letter of intent (Absichtserklärung) über den Abschluss eines langfristigen Pachtvertrags zwischen der Stadt und Tom Olander, dem Mehrheitsgesellschafter von Zanders, erreicht werden.

„Diese Beschluss (Letter of intent) ist durch die beharrliche Initiative der SPD zustande gekommen. Nun ist es an der Stadt und dem Investor Tom Olander, sie zu unterzeichnen. Ich werde als neuer Bürgermeister alles dafür tun, damit das beschädigte Vertrauen wiederaufgebaut wird. Wir wollen noch viele Jahre gemeinsam den Standort nach vorne bringen. Unmittelbar nach der Wahl werde ich mit Tom Olander darüber sprechen“, bekräftigt Frank Stein.

„Der Einsatz der Bergisch Gladbacher SPD-Fraktion ist ein klares Zeichen an die Belegschaft. Wir stehen hinter Euch und wir wollen möglichst viel Verbindlichkeit herstellen, um den Investor an Bord zu halten. Wichtig ist auch, dass im Rat festgehalten wurde, dass es keine neuen Forderungen von der Stadt an Zanders mehr geben soll“, so Stein weiter.

„Mit unserem Antrag wollten wir den langfristigen Pachtvertrag auf die Tagesordnung des Rates setzen, ins Bewusstsein der Ratsmitglieder rücken sowie der Belegschaft und dem Investor zeigen, dass wir um die Arbeitsplätze kämpfen. Das ist uns gelungen. Uns war es auch sehr wichtig, dass wir Markus Kaptain (Werksleiter Zanders) und Taner Durdu (Betriebsratsvorsitzender) ein Rederecht in der Ratssitzung ermöglichen konnten. So konnte es zu einem offenen Austausch zwischen der Stadt und Zanders kommen. Die Informationen haben sich vorher schon sehr widersprochen. Der Absichtserklärung haben wir nur nach der Abstimmung mit dem Betriebsrat zugestimmt“, erörtert Klaus W. Waldschmidt.

„Wir sind der SPD-Fraktion für ihren leidenschaftlichen Einsatz und die enge Abstimmung sehr dankbar. Für uns war es sehr wichtig, dass wir selbst zu den Stadträtinnen und Stadträten sprechen konnten und nicht immer nur über uns gesprochen wird. So konnten wir endlich unsere Sicht der Dinge darlegen“, betont Taner Durdu.

„Die Identifikation der Zandrianerinnen und Zandrianer mit ihrem Unternehmen ist schon enorm. Sie haben mir gesagt, Zanders ist anders. Und das stimmt. Wir danken der SPD, dass sie gemeinsam mit uns für gute und mitbestimmte Arbeitsplätze kämpft“, betont Armando Dente.

Foto: Sascha Keimer

Bergisch Gladbach ist von je her eine Papierstadt. Schon seit dem 16. Jahrhundert wird in unserer Stadt Papier hergestellt. Rund 400 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer arbeiten heute bei der Zanders Paper GmbH und das wollen wir auch weiterhin ermöglichen.

Die Verhandlungen über einen langfristigen Pachtvertrag zwischen der Stadt und der Zanders Paper GmbH ziehen sich jedoch seit Monaten in die Länge. Immer wieder wurde der Pachtvertrag deshalb nur kurzfristig verlängert. „So kann es nicht weitergehen. Denn ohne eine sichere Grundlage kann das Unternehmen nicht investieren sowie keine stabilen Lieferanten- und Kundenbeziehungen aufbauen. Und auch für den Investor wird es mit jeder Woche schwieriger, sein Engagement aufrecht zu erhalten. Für alle Beteiligten, besonders für die Zandrianerinnen und Zandrianer, ist dieser Zustand eine Qual“, betont Klaus W. Waldschmidt (SPD-Fraktionsvorsitzender Bergisch Gladbach).

v.l. Christian Palmer (Technischer Manager), Markus Kaptain (Werksleiter), Klaus Orth (stellv. Vorsitzender SPD-Fraktion), Andreas Ebert (Vorsitzender der SPD Bergisch Gladbach), Tom Olander (Eigentümer), Michael Zalfen (stellv. Bürgermeister/SPD), Frank Stein (Bürgermeister-Kandidat von SPD, Grünen und FDP), Klaus W. Waldschmidt (Vorsitzender der SPD-Fraktion Bergisch Gladbach), Alexander von Heldreich (stellv. Betriebsratsvorsitzender), Taner Durdu (Betriebsratsvorsitzender) und Hans-Günter Wierichs (Leiter Finanzen)
v.l. Christian Palmer (Technischer Manager), Markus Kaptain (Werksleiter), Klaus Orth (stellv. Vorsitzender SPD-Fraktion), Andreas Ebert (Vorsitzender der SPD Bergisch Gladbach), Tom Olander (Eigentümer), Michael Zalfen (stellv. Bürgermeister/SPD), Frank Stein (Bürgermeister-Kandidat von SPD, Grünen und FDP), Klaus W. Waldschmidt (Vorsitzender der SPD-Fraktion Bergisch Gladbach), Alexander von Heldreich (stellv. Betriebsratsvorsitzender), Taner Durdu (Betriebsratsvorsitzender) und Hans-Günter Wierichs (Leiter Finanzen)

 

Die Geschäftsführung von Zanders hat vorgeschlagen, den – als solchen ausverhandelten – Pachtvertrag jetzt noch vor der Kommunalwahl abzuschließen und mit konkret benannten aufschiebenden Bedingungen zu verbinden, die die vertragliche Fixierung der bestehenden Beschlusslage des Rates enthält. Dann können die noch ausstehenden letzten Prüfungsschritte der eingeschalteten Gutachter in Ruhe abgearbeitet werden und die Weichen für Investitionen ins Werk gestellt werden.

SPD stellt Antrag für einen langfristigen Pachtvertrag

„Deshalb beantragen wir für die Ratssitzung am 1. September 2020, den – als solchen ausverhandelten – langfristigen Pachtvertrag mit konkret benannten aufschiebenden Bedingungen jetzt noch vor der Kommunalwahl abzuschließen“, bekräftigt Klaus W. Waldschmidt. Gemeint sind ausdrücklich aufschiebende Bedingungen. Im Antrag hatten wir zunächst fäschlicherweise von auflösenden Bedingungen geschrieben.

Denn trotz der schlechten Rahmenbedingungen konnte die Zanders Paper GmbH eine gute Auftragslage erarbeiten und neue Zukunftsprodukte entwickeln – beispielweise ein besonderes Papier, das Plastikverpackungen ersetzen kann.

Davon konnte sich der Fraktionsvorstand der SPD bei einer Werksbesichtigung am 17. August 2020 überzeugen. In einem persönlichen Gespräch mit Tom Olander (Mehrheitsgesellschafter), Markus Kaptain (Werksleiter), Hans-Günter Wierichs (Leiter Finanzen), Christian Palmer (Technischer Manager), Taner Durdu (Betriebsratsvorsitzender) und Alexander von Heldreich (stellv. Betriebsratsvorsitzender) wurde allerdings sehr deutlich, dass es schon viel zu lange „fünf vor zwölf“ ist.

„Was jetzt nötig ist, ist ein klares Signal der Stadt, der Zanders Paper GmbH eine sichere Zukunft geben zu wollen. Ein Zuwarten über den Wahltermin hinaus ist nicht vertrauensfördernd. Im Gegenteil: Dies nährt die Befürchtung, mancher wolle nach der Wahl „freier“ und nicht zu Gunsten des Unternehmens agieren.

Die SPD sagt: Nicht mit uns! Wir erwarten noch vor der Kommunalwahl verbindliche Festlegungen, um dem Traditionsunternehmen und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eine gute Zukunft zu sichern. Ansonsten ist die Schließung des Werks eine selbsterfüllende Prophezeiung und Zanders bald nur noch Geschichte“, so Klaus W. Waldschmidt.

Foto: SPD-Fraktion Bergisch Gladbach/Vera Werdes

Für viele Menschen in unserer Stadt und im gesamten Rheinisch-Bergischen Kreis ist Werner Eßer das Gesicht der Arbeiterwohlfahrt (AWO), denn er setzt sich schon mehr als 6 Jahrzehnten für sie ein. Sein soziales Engagement geht aber weit über die AWO hinaus. Dafür wurde er mit der Ehrennadel in Gold am 10. August 2020 im Haus der AWO geehrt.

„Der hat sein Leben am besten verbracht, der die meisten Menschen hat froh gemacht“, fasst Werner Eßer seine Lebensphilosophie zusammen.

v.l. Hans Mettig (stellv. Kreisvorsitzender AWO Rhein-Oberberg), Corvin Kochan (Sachkundiger Bürger SPD-Fraktion), Michael Zalfen (stellv. Bürgermeister/SPD), Werner Eßer, Ralph Kühr (stellv. Kreisvorsitzender AWO Rhein-Oberberg), Klaus Orth (stellv. Vorsitzender SPD-Fraktion), Beate Ruland (Kreisvorsitzende AWO Rhein-Oberberg) und Martina Gilles (Geschäftsführerin AWO Rhein-Oberberg)
v.l. Hans Mettig (stellv. Kreisvorsitzender AWO Rhein-Oberberg), Corvin Kochan (Sachkundiger Bürger SPD-Fraktion), Michael Zalfen (stellv. Bürgermeister/SPD), Werner Eßer, Ralph Kühr (stellv. Kreisvorsitzender AWO Rhein-Oberberg), Klaus Orth (stellv. Vorsitzender SPD-Fraktion), Beate Ruland (Kreisvorsitzende AWO Rhein-Oberberg) und Martina Gilles (Geschäftsführerin AWO Rhein-Oberberg)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vielfältiges Gesellschaftliches Engagement

Begonnen hat er seine ehrenamtliche Arbeit im Jahre 1958. Schon im Alter von 13 Jahren sammelte er für das Müttergenesungswerk der AWO.

Im AWO-Ortsverein Bergisch Gladbach ist der Sozialdemokrat seit 1968 aktiv: Zunächst als Schriftführer, 1969 wurde er stellvertretender Vorsitzender, von 1971 bis 2004 war er Vorsitzender, von 2011 bis 2013 war er Kassierer und ab 2013 nochmals Vorsitzender.

Von 1960 bis 1980 war er zudem ehrenamtlicher Mitarbeiter der Gladbacher AWO-Geschäftsstelle Am Birkenbusch und 17-maliger Betreuer von überörtlichen AWO-Ferienmaßnahmen.

Auch im AWO Kreisverband Rheinisch-Bergischer Kreis hatte Werner Eßer Vorstandsämter inne: Von 1968 bis 1980 war er Schriftführer und anschließend bis 2010 Geschäftsführer.

Bis heute ist er stellvertretender Kreisvorsitzender der AWO Rhein-Oberberg.

Für den Förderverein des AWO-Seniorenzentrums Saaler Mühle ist er ebenfalls seit 1993 aktiv: Von 2000 bis 2012 war er Revisor. 2012 übernahm Werner Eßer dann das Amt des Vorsitzenden.

Auch in der Kommunalpolitik engagierte sich das SPD-Mitglied: Anfang der 1970-er Jahren vertrat er die SPD-Fraktion Bergisch Gladbach im Jugend- und Familienausschusses im Rat der Stadt Bergisch Gladbach. Mitglied des städtischen Jugendhilfeausschusses war er von 1981 bis 2004.
Von 1984 bis 2004 war er zudem Mitglied des Jugendhilfeausschusses des Rheinisch-Bergischen Kreises.

Darüber hinaus engagiert sich Werner Eßer seit der Gründung 1993 für den Verein Lebensgemeinschaft Jugend e.V. als Vorsitzender.

„Werner Eßer ist das Gesicht der AWO in Bergisch Gladbach. Er setzt sich seit Jahrzehnten für seine Mitmenschen ein. Die gute Qualität der sozialen Infrastruktur in unserer Stadt ist nicht zuletzt auch der Verdienst von Werner Eßer“, bekräftigt Klaus Orth (stellvertretender Vorsitzender SPD-Fraktion Bergisch Gladbach), auf dessen Initiative hin unsere Fraktion den Sozialdemokraten für die Ehrennadel vorgeschlagen hatte.

Foto: AWO Rhein-Oberberg

Frank Stein auf dem Skatepark
Frank Stein auf dem Skatepark an der Saaler Mühle

Junge Menschen sollen sich wohlfühlen in unserer Stadt. Dafür brauchen Sie Orte wie den Skatepark an den Otto-Hahn-Schulen, an denen sie sich treffen und ihren Sport zusammen ausüben können. Doch leider ist dieser Skatepark schon ziemlich abgenutzt. Deshalb haben einige Jugendliche die Online-Petition „Skatepark Bensberg/Frankenforst erneuern“ ins Leben gerufen.
Die Initiatoren dieser Petition haben Frank Stein bei der Demonstration gegen die AfD am 20. Juni 2020 in Refrath gesehen. Danach haben sie sich an ihn gewandt und um Unterstützung gebeten. Frank Stein hat sich daraufhin mit drei Jugendlichen auf dem Skatepark getroffen. Gemeinsam haben sie die Anlage unter die Lupe genommen. Anschließend war er überzeugt davon, dass der Skatepark dringend erneuert und attraktiver gestaltet werden muss. Darüber spricht er auch in der 11. Folge seines Podcasts. Der Bürgermeister-Kandidat hat das Anliegen der Jugendlichen in die drei Fraktionen von SPD, Grünen und FDP getragen und diese überzeugt.

Ampelfraktionen greifen Vorschlag ihres Bürgermeister-Kandidaten auf

„Der Skatepark an der Saaler Mühle ist eine der wenigen frei zugänglichen Freizeitanlagen für SkaterInnen, BMX- und Scooter-FahrerInnen in Bergisch Gladbach. Er wird besonders von Jugendlichen genutzt, ist jedoch ziemlich in die Jahre gekommen. Deshalb muss er erneuert und unter Einbeziehung der Sportlerinnen und Sportler umgestaltet werden“,  erläutern Edeltraud Schundau und Dirk Steinbüchel (Vorsitzende der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion Bergisch Gladbach), Jörg Krell (Vorsitzender der FDP-Fraktion Bergisch Gladbach) und Klaus W. Waldschmidt (SPD-Fraktion Bergisch Gladbach).

SPD, Grüne und FDP haben deshalb den gemeinsamen Antrag „Erneuerung des Skateparks am Schulzentrum  Saaler Mühle“ auf die Tagesordnung des nächsten Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr am 18. August 2020 setzen lassen.

Hier können Sie die Petition „Skatepark Bensberg/Frankenforst erneuern“ unterstützen.

Foto: Corvin Kochan

8. SPD-Forum Paffrath: Digitales Lernen in der Corona-Krise: Müssen wir als Folge daraus Schule für die Zukunft neu denken?

Sehr geehrte Damen und Herren,

gerne laden wir Sie zum 8. SPD-Forum Paffrath ein.

Im Lockdown waren die Schulen von heute auf morgen vor die Herausforderung gestellt trotz kaum vorhandener Strukturen, ihren Schülerinnen und Schülern digitales Lernen zu ermöglichen. Mehr oder weniger schnell und erfolgreich wurden an den Schulen Wege gefunden, dieser absolut neuen Situation gerecht zu werden. Neben weniger gelungenen Lösungen hat es auch hervorragende kreative Beispiele gegeben.

Die Frage ist nun, was wir uns für unsere Bergisch Gladbacher Schülerinnen und Schüler für die Zeit nach der akuten Krise wünschen: Wieviel digitales Lernen soll Alltag werden? Wo sehen wir neue Möglichkeiten? Wo Grenzen? Was kann und muss die Kommune in diesem Prozess leisten?

8. SPD-Forum Paffrath

Digitales Lernen in der Corona-Krise: Müssen wir als Folge daraus Schule für die Zukunft neu denken?

am Dienstag, den 14. Juli 2020
von 19.00 bis 20.30 Uhr

im digitalen Diskussionsraum von Zoom
https://us02web.zoom.us/j/87503391261

Meeting-ID: 875 0339 1261

Als Impulsgeberin wird Monika Lindberg, Pädagogin, Kandidatin für den Stadtrat und ehemalige Schulleiterin des Gymnasiums Kaiserin-Theophanu-Schule in Köln-Kalk in das Thema einführen. Außerdem wird unser Bürgermeisterkandidat Frank Stein teilnehmen und uns seine Positionen erläutern.

Zur Teilnahme an der Diskussion bitte den obigen link nutzen und dann entweder die Zoom Software kostenlos herunterladen oder über ihren Webbrowser teilnehmen. Wenn Sie kein PC oder Smartphone nutzen wollen, können Sie sich auch unter folgender Telefonnummer einwählen: +49 695 050 2596 und mit der Meeting ID anmelden.

Das Land NRW führt das 2. beitragsfreie Kindergartenjahr für Familien zum 1. August 2020 ein. Um die Vergünstigung an die Familien weiterzugeben ist es nötig – aber rechtlich nicht bindend – die Bergisch Gladbacher Geschwisterregelung ebenfalls anzupassen, da diese sonst in vielen Fällen dazu führen könnte, dass sich die beiden Vergünstigungen aufheben.

Der Jugendhilfeausschuss (JHA) hat in seiner Sitzung vom 18. Juni 2020 beschlossen die Elternbeitragssatzung entsprechend dem Vorschlag der Verwaltung anzupassen. Diese Anpassung bevorzugt jedoch überproportional die Familien mit höheren Einkommen. Eine größere Entlastung der einkommensschwachen Familien ist in unseren Augen aber viel wünschenswerter. Deshalb bringen wir zusammen mit der FDP und den Grünen den Änderungsantrag „Anpassung der Elternbeitragssatzung an das neue Kinderbildungsgesetz zum 01.08.2020“ in den Haupt- und Finanzausschuss am 23. Juni 2020 ein.

Familien mit niedrigen Einkommen stärker entlasten als Familien mit
hohen Einkommen

„Wir wollen die Familien mit niedrigen Einkommen stärker entlasten als die Familien mit hohen Einkommen“, erläutert die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und freiberufliche Pädagogin Brigitte Holz-Schöttler.

Im Vorfeld der JHA-Sitzung konnte unsere Frage, wie sich die Familien prozentual auf die Beitragstabelle verteilen nicht geklärt werden. Ziel war es, abschätzen zu können, wie sich die Mindereinnahmen für die Stadt gestalten, wenn Familien erst ab einem Jahreseinkommen von 30.000 Euro Beiträge bezahlen (statt bisher ab 20.000 Euro).

Die Mindereinnahmen, die sich durch die vom JHA beschlossenen Anpassung ergeben, hat die Verwaltung mit 473.351 Euro pro Jahr beziffert.

Die Erhöhung der Beitragsfreigrenze bis 30.000 Euro wurde bisher nur als Aufgabe an den neuen JHA mitgegeben.

Unsere Auffassung ist nun, dass sich der künftige JHA in seinen finanziellen Spielräumen unnötig einschränkt. Viel dringender ist die Entlastung einkommensschwächerer Familien. Daher schlagen wir die Berechnung der Beiträge nach Kölner Modell vor.

Anhand der Beispiele aus der JHA-Vorlage ergänzt um die Kölner Rechnung wird deutlich, worum es uns geht:

 

Familie 1 – Einkommen bis 60.000 Euro

Beschluss JHA vom 18. Juni 2020:

 

Variante Köln:

Vom Betrag für Kind A wird der befreite Betrag für Vorschulkind B abgezogen:
320 Euro -160 Euro = 160 Euro
In der Rechnung kommt es für diese Familien auf dasselbe hinaus.

Aber bei Familie 2 –  Einkommen bis 100.000 Euro

 

Beschluss JHA vom 18. Juni 2020:

Variante Köln:

Vom Betrag für Kind A wird der zu zahlende Betrag für Vorschulkind B abgezogen:
560 Euro – 170 Euro = 390 Euro

 

Die Familie 1 mit dem Jahreseinkommen bis 60.000 Euro wird um 160 Euro entlastet.
Die Familie 2 mit dem Jahreseinkommen bis 100.000 Euro wird um 170 Euro entlastet (und nicht um 280 Euro).

 

Dies würde den Spielraum eröffnen, Familien mit einem Jahreseinkommen unter 30.000 Euro von den Kita-/OGS-Beiträgen zu befreien.

Fotos: Westfale/Pixabay, Stadt Bergisch Gladbach

Bergisch Gladbacher Innenstadt

Viele Bergisch Gladbacher Cafés, Restaurants und Geschäfte kämpfen um ihr Überleben. Denn die Folgen von Corana haben zu großen Einnahmeverlusten bei vielen Gastronominnen und Gastronomen sowie Einzelhändlerinnen und Einzelhändlern geführt. Die Verzweiflung vielerorts ist groß.

„Wir wollen, dass unsere Stadt weiterhin lebendig bleibt. Deshalb müssen wir der Gastronomie und dem Einzelhandel über 2020 hinaus helfen. Ansonsten werden viele schließen müssen. Wir fordern deshalb, die Aussetzung der Sondernutzungsgebühren für städtische Flächen auch für 2021“,  bekräftigen Edeltraud Schundau und Dirk Steinbüchel (Vorsitzende der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion Bergisch Gladbach), Jörg Krell (Vorsitzender der FDP-Fraktion Bergisch Gladbach) und Klaus W. Waldschmidt (Vorsitzender der SPD-Fraktion Bergisch Gladbach).

Ampelfraktionen greifen Vorschlag ihres Bürgermeister-Kandidaten auf

Damit greifen die drei Fraktionen eine weitere Idee ihres gemeinsamen Bürgermeister-Kandidaten Frank Stein auf. Er hatte die Aussetzung der Sondernutzungsgebühren bis einschließlich 2021 schon in seinem Essay „Corona überwinden“ am 8. Mai 2020 auf dem Bürgerportal Bergisch Gladbach gefordert.

SPD, Grüne und FDP haben deshalb den Antrag „Aussetzung der Sondernutzungsgebühren auch für 2021“ auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung am 1. September 2020 setzen lassen. Bislang verzichtet die Stadt Bergisch Gladbach nur für dieses Jahr auf die Sondernutzungsgebühren. „Da eine kommende Rezession und die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie auch noch in das nächste Jahr greifen werden, halten wir es für wichtig, auch für 2021 auf die Erhebung dieser Sondernutzungsgebühren zu verzichten“, begründen die Fraktionsvorsitzenden.

Foto: Manfred Schnell Pixabay

Dirk Cromme, Gila Mertes, Olaf K. Marx und Erich Dresbach (v.l. im Uhrzeigersinn)
Dirk Cromme, Gila Mertes, Olaf K. Marx und Erich Dresbach (v.l. im Uhrzeigersinn)

Auf der 1. Sitzung des neuen Seniorenbeirats der Stadt Bergisch Gladbach am 26. Mai 2020 wurden auch die Mitglieder des „alten“ Seniorenbeirats verabschiedet. Dazu gehörten die vier Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Gila Mertes, Dirk Cromme, Erich Dresbach und Olaf K. Marx.

„Wir finden, das ist der richtige Zeitpunkt, um uns bei Gila, Dirk, Erich und Olaf herzlich für ihr Engagement zu bedanken. Sie haben die Interessen der Seniorinnen und Senioren über einen langen Zeitraum in diesem Gremium vertreten“, betont Klaus W. Waldschmidt (Fraktionsvorsitzender).

Gila Mertes war von 2015 bis 2020 stellvertretende Vorsitzende des Bergisch Gladbacher Seniorenbeirats und während dieser Zeit ebenfalls stellvertretende Vorsitzende des Seniorenbeirats des Rheinisch-Bergischen Kreises.

Dirk Cromme gehörte dem städtischen Seniorenbeirat zwei Legislaturperioden, von 2010 bis 2020, an.

Olaf K. Marx war in den vergangenen fünf Jahren der Stellvertreter von Gila Mertes im Seniorenbeirat.

Erich Dresbach hat sich in den vergangenen zehn Jahren als Stellvertreter von Dirk Cromme im Seniorenbeirat engagiert.

Zukünftig wird der Sozialdemokrat Johann Dülken die Interessen der älteren Bürgerinnen und Bürger im neuen Seniorenbeirat vertreten. Er wurde am 26. Mai 2020 sogar zum Vorsitzenden des neunköpfigen Gremiums gewählt.

Fotos: Stadt Bergisch Gladbach