Geburtstage muss man feiern und besondere sowieso. In diesem Sinne wurde auch der 70. Geburtstag unseres langjährigen Stadtrates Gerd Neu gemeinsam mit seiner Frau Inge in der SPD-Fraktion Bergisch Gladbach zelebriert.

Seine Fraktionskolleginnen und Fraktionskollegen haben sich für die Einladung mit einem Gutschein für sein grünes Hobby bei ihm bedankt. „Ich freue mich sehr über das Geschenk. Ich möchte den Gutschein in unseren Garten investieren. Zusammen mit meiner Frau Inge will ich ein Hochbeet für selbstgezogene Kräuter anlegen“, so das Geburtstagskind.

Gerd Neu (links) wird von Klaus W. Waldschmidt und seiner Fraktion beschenkt.

„Gerd ist das Urgestein unserer Fraktion. Seine Erfahrungen und sein Wissen in der Stadtplanung und im Sport sind für unsere Fraktion unverzichtbar. Sein ausgleichendes Wesen und seine Zuverlässigkeit werden von unseren Fraktionsmitgliedern ebenfalls sehr geschätzt. Gerd ist ein Typ „zum Pferde stehlen“, betont Klaus W. Waldschmidt, Vorsitzender der SPD-Fraktion Bergisch Gladbach.

Gerd Neu engagiert sich seit 1989 als Mitglied des Bergisch Gladbacher Stadtrates, davor war er von 1984 bis 1989 als sachkundiger Bürger aktiv. Seine politischen Schwerpunkte sind die Stadtplanung und der Sport. Er ist Vorsitzender des Ausschusses für Bildung, Kultur, Schule und Sport sowie planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Bergisch Gladbach. Zudem ist er Mitglied in den Aufsichtsräten der Bäder GmbH und der Bäderbetriebsgesellschaft sowie Mitglied im Verwaltungsrat des Stadtentwicklungsbetriebes.

Als gebürtiger Herkenrather sind ihm Herkenrath und Herrenstrunden bestens bekannt. Gerd Neu lebt mit seiner Familie in Herkenrath, hat dort 40 Jahre gearbeitet und war 14 Jahre lang Vorsitzender des Turnvereins Herkenrath. Des Weiteren engagiert er sich seit vielen Jahren als Mitglied des Kirchenvorstandes der katholischen Kirchengemeinde St. Joseph und St. Antonius.

Großer Andrang beim Bürgergespräch bezüglich der Wilhelm-Klein-Straße

Am Ende standen die interessierten Bürgerinnen und Bürger sogar auf den Fluren, so überaus groß war der Andrang zum ersten Bürgergespräch der SPD Refrath. Weit mehr als 100 Menschen waren der Einladung zur Diskussion über die weitere Nutzung der Parkanlage an der Wilhelm-Klein-Straße gefolgt. Die Erwartungen der Partei wurden am Mittwochabend, dem 05.September, weit übertroffen.

Die Gemüter waren erregt, das Interesse groß. Viele Teilnehmer waren der Ansicht, die Würfel seien gefallen, der Verkauf und die Bebauung eines der beiden letzten kommunalen Grundstücke der Stadt bereits beschlossene Sache. Peter Hoffstadt, Vorsitzender der SPD in Refrath, versuchte jedoch mit Nachdruck zu beruhigen: „Die Sache ist noch nicht beschlossen!“

Doch zunächst ging es um die Fakten. In Kurzvorträgen gaben Andreas Ebert, Mariana Kriebel und Wolfgang Leuthe Informationen über den Stand der Dinge. Der Bergisch Gladbacher SPD-Ortsvereinsvorsitzende Andreas Ebert sah ein entscheidendes Problem in der „Nachverdichtung, die das Stadtbild verändert. Es geht immer mehr Grün verloren“. Er kam zu dem Schluss, dass es immer weiter Nachverdichtung geben werde, aber die Frage nach der Steuerbarkeit dieser Prozesse von Bedeutung sei. Er verwies darauf, der Park befinde sich auf schwierigem Baugrund.

Mariana Kriebel, Vorsitzende des Stadtelternbeirates, betonte die Beliebtheit Refraths bei Familien mit Kindern und die zunehmend schwierige Wohnungssuche angesichts der hohen Miet- und Immobilienpreise. Familien seien darauf angewiesen, dass beide Elternteile arbeiten. Dringend benötigt werden Räumlichkeiten zur Schaffung von langfristigen Betreuungsmöglichkeiten, um den Wunsch der Eltern nach einer besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf gerecht zu werden.

Den ökologischen Wert des sogenannten Westentaschen-Parks mit etwa 2.600 Quadratmetern unterstrich der Garten und Landschaftsarchitekt Wolfgang Leuthe. Die auf dem Park befindlichen 27 Bäume und Sträucher sind laut Leuthe für die Lebens- und Umweltqualität des Ortes äußerst wichtig. Sauerstoffproduktion, CO2-Bindung und die Verbesserung des Mikroklimas, aber auch der optische Nutzen und der Ort als sozialer Treffpunkt seien hier zu erwähnen.

In der anschließenden interaktiven Runde erhielt das Publikum schließlich Gelegenheit, die verschiedenen Nutzungsmöglichkeiten der Grünanlage in Gruppenarbeit zu diskutieren und durch Punktvergabe zu bewerten. Die Mehrheit der Anwesenden war sich einig darüber, dass die Grünanlage erhalten bleiben sollte. Eine kleine Gruppe wollte einer möglichen Bebauung nur mit sozialer Bindung zustimmen. Über den weiteren Verlauf der partei-internen Diskussion zur Grünanlagen-Thematik in Bergisch Gladbach versprach die SPD Refrath zu berichten.

Text und Bild: Theodora Zouroufidou

Der SPD Ortsvereinsvorstand mit Achim Rieks und dem Team von Himmel un Ääd.

Das ökumenische Begegnungscafé Himmel un Ääd in Schildgen übernimmt eine wertvolle Aufgabe im Stadtteil. Es versorgt die Bürgerinnen und Bürger nicht nur mit Kaffee und Kuchen, sondern sorgt mit einem niederschwelligen Angebot für Begegnungen zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und das schon seit mehreren Jahren.

Was 2010 als Marktcafé der beiden Kirchengemeinden in Schildgen – anlässlich des 50-jährigen Bestehens der Herz Jesu Kirche – freitagsvormittags begann, entwickelte sich im Laufe der Jahre zu einer ökumenisch getragenen Institution. Im Jahr 2012 schloss sich ein Kreis von 14 Personen zusammen, der das Ziel verfolgte, den Dialog zwischen Bürgerinnen und Bürgern durch einen niederschwelligem Begegnungsort zu verbessern und aktiv den Stadtteil zu gestalten. Ein Beispiel dafür ist die Initiative „Mobile Nachbarn Schildgen“, die auch von dem Begegnungscafé unterstützt wurde. „Wir versuchen neuen Projekten den richtigen Schub geben zu können, damit die Projekte sich nach einer kurzen Zeit selber tragen und wir uns wieder etwas zurückziehen können“, so der Vorsitzende des Trägervereins Achim Rieks

Unter den Gründungsmitgliedern war auch Rolf Ibe, der als sachkundiger Bürger auch die SPD-Ratsfraktion unterstützt. Gemeinsam mit seiner Ehefrau Dagmar Ibe übernimmt er wöchentliche nicht nur Schichten innerhalb des Cafébetriebs und, sondern vernetzt auch verschiedene Personen miteinander. „Mein Ziel ist es, hier Leute ins Gespräch zu bringen, die sonst nie miteinander sprechen würden. Oft gelingt mir das.“ Darüber hinaus ist er auch einer der Revisoren von Himmel un Ääd.

Achim Rieks, Vorsitzender des Trägervereins, empfing den Ortsvereinsvorstand der SPD Bergisch Gladbach sehr herzlich und stellte das Café mit seinen vielen Aspekten und Aufgaben vor. Das Café hat sich in den letzten Jahren nicht nur nach innen entwickelt, was unter Anderem an den Zahlen der inzwischen ca. 75 Ehrenamtlichen ablesbar ist, sondern auch nach außen. Dem Himmel un Ääd-Team sind bei der Unterstützung sozialer Projekte die beiden Aspekte Information und Hilfe wichtig. So wird jeweils für ein Quartal im Doppelpack über lokale Sozialprojekte und deren Arbeit sowie über „Eine-Welt-Projekte“, die aus Trinkgeldern und Spenden unterstützt werden, informiert. Ebenfalls werden im Café Fairtrade-Produkte zum Verkauf angeboten. Zudem beteiligt sich Himmel un Ääd an der Kampagne „FairTradeStadt Bergisch Gladbach“.

Ganz besonders stellte Herr Rieks auch die Arbeit der Ehrenamtlichen heraus. „Ohne unsere vielen Ehrenamtlerinnen und Ehrenamtler wäre dieses Projekt nicht so erfolgreich. Es wäre sicher schon gescheitert und hätte sich sicherlich nicht so entwickelt.“

„Menschen zusammenbringen ist eine große Kunst, die das Team von Himmel un Ääd mit viel Herzblut betreibt. Dieses Café ist ein wundervoller Ort der Begegnung. Ich finde das Engagement der vielen Ehrenamtlerinnen und Ehrenamtler großartig“, betont der Ortsvereinsvorsitzende Andreas Ebert am Ende des Abends.

Text: Sascha Keimer

Ein Generationenwechsel steht an bei der SPD-Fraktion. 14 Jahre lang hat sich Thomas Galley als Stadtrat für die Menschen von Bergisch Gladbach eingesetzt. Nun lässt es seine Arbeit nicht länger zu. Er legt sein Ratsmandat zum 31. August 2018 nieder.

Thomas Galley (links) und sein Nachfolger Sascha Keimer vor dem Bensberger Rathaus.

„Meine berufliche Tätigkeit als Informationssicherheitsbeauftragter der Aktion Mensch in Bonn wird immer aufwendiger. Vor allen Dingen seit ich den Bereich Datenschutz mitbetreue. Hinzu kommt die lange Fahrzeit nach Bonn. Deshalb ist es für mich nicht mehr möglich, dass Ratsmandat und die damit verbundenen Aufgaben angemessen auszufüllen. Und darauf habe ich immer viel Wert gelegt. In meinem jungen Nachfolger Sascha Keimer sehe ich die Chance eines Generationswechsels. Hinzu kommt, dass er wie ich in Refrath lebt. Er kennt die Belange der Menschen vor Ort und wird sich für sie einsetzen“, erläutert das scheidende SPD-Ratsmitglied Thomas Galley (54 Jahre).

„Ich danke Thomas Galley für sein langjähriges Wirken in unserer Fraktion. Als Vorsitzender und Fraktionssprecher des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden hatte er stets ein offenes Ohr für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger“, betont der SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus W. Waldschmidt.
Sascha Keimer wird ab dem 1.9.2018 Nachfolger von Thomas Galley. Er wird sich ebenso für die SPD-Fraktion als Mitglied des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden sowie des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr engagieren.

„Ich bedanke mich bei Thomas Galley für das Vertrauen. Ich freue mich auf die neuen Aufgaben. Ich will mich vor allen Dingen für die Themen von jungen Menschen wie bezahlbare Wohnungen, Ausbau von Glasfaserkabeln und eine zukunftsfähige Stadt einsetzen. Und ich werde ein offenes Ohr für die Jugendlichen und jungen Erwachsenen unserer Stadt haben“, bekräftigt das zukünftige SPD-Ratsmitglied Sascha Keimer (25 Jahre).

Die SPD-Fraktion Bergisch Gladbach hat den Rücktritt von Thomas Galley bewusst dafür genutzt, einen jungen Stadtrat als Nachfolger zu berufen. „In der Kommunalpolitik brauchen wir engagierte junge Menschen, die sich für die Interessen der Bergisch Gladbacherinnen und Bergisch Gladbacher einsetzen. Ich freue mich deshalb auf das künftige Engagement von Sascha Keimer in unserer Fraktion“, so Klaus W. Waldschmidt.

Aus einer riesigen verlassenen Industriebrache hat die Stadt Leverkusen auf rund 72 Hektar ein neues attraktives Stadtviertel geschaffen: Die Neue Bahnstadt Opladen. Diese hat die SPD-Fraktion Bergisch Gladbach zusammen mit interessierten SPD-Mitgliedern im Rahmen ihrer diesjährigen Sommerfraktion besucht. Die Idee für diesen Ausflug in die Nachbarstadt hatte unser Beigeordneter und Kämmerer Frank Stein, er war zuvor in ähnlicher Funktion in Leverkusen tätig.

Die SPD-Fraktion schaut auf das Areal der zukünftigen Bahnstadt West.

100 Jahre lang – von 1903 bis 2003 – prägte das Eisenbahn-Ausbesserungswerk das Leben in Opladen. Als das „Bundesbahn-Ausbesserungswerk Opladen“ 2003 endgültig stillgelegt wurde, war dies ein Schock für Leverkusen. Hunderte Arbeitsplätze gingen verloren. 2005 legte die Stadt Leverkusen die damals 72 Hektar große Fläche auf Grundlage einer Machbarkeitsstudie als Stadtumbaugebiet fest. Die Neue Bahnstadt Opladen ist seitdem eins der größten Stadtentwicklungsprojekte in ganz NRW. 2008 wurde die neue bahnstadt opladen (nbso) GmbH, eine einhundertprozentige städtische Tochter, gegründet. Sie soll die Bahnstadt bis 2020 realisieren und alle Prozesse sowie die Finanzierung steuern. Basis ihrer Arbeit sind der Gesamtplan und die Ziele, die bereits 2000 gemeinsam von Bürgern, Planern, Verwaltung und Politik in einer „Perspektivenwerkstatt“ entwickelt wurden.

Begonnen hat die Führung mit dem Prokuristen Alfonso López de Quintana von der nbso GmbH auf der Campusbrücke. Von dort hatten wir einen tollen Ausblick auf die zukünftige Bahnstadt West. Nach der Verlegung der Gütergleistrecke Ende 2016 werden hier auf rund 12 Hektar Brachfläche ein neues Geschäfts- und Wohnviertel sowie ein Gewerbegebiet entstehen. Geplant sind dafür auch ein Fußgänger- und fahrradfreundliches „grünes Band“ aus Bäumen, Spiel- und Aufenthaltsgelegenheiten sowie ein Park am Ende der Campusbrücke.

Und weiter geht es durch die Bahnstadt Ost.

Weiter ging es in die Bahnstadt Ost. Hier befand sich ehemals auf ca. 60 Hektar das große Areal des Eisenbahnausbesserungswerks. Heute hat sich diese Fläche in ein neues lebendiges Stadtviertel mit Wohnen, Bildung, Arbeiten, Einkaufen, Grün und Freizeit verwandelt. Historische Industriegebäude wie Kesselhaus, Magazin und Wasserturm wurden dabei erhalten. Der Rundgang durch die östliche Bahnstadt beinhaltete spannende Einblicke in die Entwicklung des Quartiers. Aktuell wird u.a. der Campus Leverkusen gebaut, auf dem zukünftig rund 1000 Studierende der Studiengänge Technische Chemie und Pharmazeutische Chemie der „11. Fakultät für Angewandte Naturwissenschaften“ der Technischen Hochschule Köln lernen sollen.

„Die Neue Bahnstadt Opladen ist ein positives Projekt der Regionale 2010, das gelungene Strategien und Lösungsansätze für städtebauliche Entwicklungen von Brachflächen aufzeigt“, betont unser Fraktionsvorsitzender Klaus W. Waldschmidt.

Alfonso López de Quintana, Prokurist und Architekt der nbso GmbH, merkt an: „Nur durch den kreativen und intensiven Austausch zwischen Investoren, Politik, Bürgerschaft, Verwaltung und Experten konnte das Projekt so erfolgreich sein.“

Brigitte Holz-Schöttler vor dem Grundstück des zukünftigen Stadtteilhauses

Was lange währt, wird endlich gut.„Schon nach dem Abriss der Hermann-Löns-Kaserne, haben meine SPD-Fraktion und ich bei der Entwicklung des neuen Hermann-Löns-Viertels Ende der 90er-Jahre einen zentralen Ort der Begegnungen für die Bürgerinnen und Bürger gefordert. Wir haben damals ein Jugend- und Bürgerzentrum mit Kita vorgeschlagen. Denn es war absehbar, dass in die Häuser viele Familien mit Kindern einziehen“, erörtert die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Brigitte Holz-Schöttler.

Nun nach rund 20 Jahren erhält das Hermann-Löns-Viertel ein Stadtteilhaus mit integrierter dreigruppiger Kita, das ein generationenübergreifender Treffpunkt – mit dem Schwerpunkt auf Kindern, Jugendlichen und deren Familien – für das ganze Quartier und auch seine Nachbarquartiere werden soll.

Das Hermann-Löns-Viertel gehört zum Wahlkreis von Brigitte Holz-Schöttler. Deshalb hat sie diesen Stadtteil und seine Entwicklung seit Beginn ihrer politischen Arbeit in der SPD-Ratsfraktion im Jahr 1993 immer im Blick.

„Als die ersten Familien im Hermann-Löns-Viertel einzogen, habe ich 2002 ein großes Sommerfest für alle organisiert. Die kleine Mitte des Quartiers sowie ein Jugend- und Bürgerzentrum mit integrierter Kita waren seitdem für mich ein ständiges Thema, dass meine Fraktion und ich wiederholt auf die Tagesordnung des Jugendhilfeausschusses und des Ausschusses für Soziales, Wohnungswesen, Demografie, Gleichstellung von Mann und Frau – dessen stellvertretende Vorsitzende ich bin – gesetzt haben“, erläutert Brigitte Holz-Schöttler.

Sie war diesbezüglich auch immer wieder im Austausch mit Uwe Tillmann vom Bereich Soziale Stadtentwicklung der Stadt Bergisch Gladbach, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Netzwerks Gronau-Hand und der Katholischen Jugendagentur sowie den Mitgliedern der Siedlungsgemeinschaft Herman-Löns-Viertel.

„Ich finde es toll, dass die Katholische Jugendagentur die Trägerschaft des Stadtteilhauses übernimmt. Ich schätze ihre Arbeit sehr. Bei der KJA ist das Projekt in guten Händen“, betont die Ratsfrau, die mehr als 30 Jahre eine Kita in Rösrath leitete.

Für sie ist das Stadtteilhaus ist ein Zeichen dafür, dass es sich in der Kommunalpolitik lohnt „dicke Bretter zu bohren“. Mit vereinten Kräften und einem langen Atem aller Akteure ist es nun gelungen, diesen generationenübergreifenden Treffpunkt umzusetzen.

Politik wurde in meiner Familie schon immer großgeschrieben. Ich kann mich noch sehr gut daran erinnern, wie wir schon als Kinder die neuesten Hochrechnungen bei Bundestagswahlen mit den Eltern mitverfolgen durften und „unserer SPD“ die Daumen drückten.

Theodora Zouroufidou

Ich kann getrost von „unserer SPD“ sprechen. Denn ich habe viele Jahre mit der SPD sympathisiert und die Partei schließlich, bei meiner ersten Teilnahme an einer Bundestagswahl, im stolzen Alter von 43 Jahren, gewählt. Denn bis zu meinem 43. Lebensjahr durfte ich, als gebürtige Hessin, nicht an einer Bundestagswahl teilnehmen.  Erst die SPD ermöglichte es, meine Bürgerrechte vollständig auszuüben, mit der Einführung des Doppelpasses.

Auf unserem Gymnasium konnte man Ende der 70er, Anfang der 80er Jahre die Zahl der Arbeiterkinder, und erst recht jener mit Migrationshintergrund, an einer Hand abzählen. Es war nicht zuletzt der Bildungsinitiative der SPD zu verdanken, dass allmählich auch die Arbeiterkinder an die Universitäten zogen. Allein dafür, dass ich also Deutsche werden und studieren durfte, bin ich dieser Partei dankbar, denn sie hat mit ihrer Politik all dies ermöglicht.

Doch die SPD hat es uns nicht immer leicht gemacht. Für uns sozialdemokratisch Gesinnten war es schmerzvoll mit anzusehen, wie diese Partei in den 2000er Jahren in die Verlustzone geriet. SPD-Kanzlerkandidaten kamen und gingen, doch kein Wahlslogan und kein Programm halfen dabei, der SPD den Verlust von Millionen von Stimmen zu ersparen.  Die Menschen begannen zu glauben, die Partei habe die Arbeiterklasse verraten. Die Hartz4-Gesetze wurden zum Fluch. Aber ich hatte die Hoffnung nicht aufgegeben, dass es wieder aufwärts gehen könnte mit der Partei. Dass sie sich wieder auf ihre alten sozialdemokratischen Werte zurückbesinnen würde. Die sozialdemokratische Sehnsucht, sie stirbt zuletzt.

 

Theodora bei unserem Neumitgliederseminar am 17.3.2018

Die Ereignisse der vergangenen zwei Jahre überschlugen sich und stellten die politische Landschaft in Deutschland auf den Kopf. Für uns sozialdemokratisch Gesinnten ist es eine grauenhafte Vorstellung, dass die AFD mit null Konzepten und großer populistischer Attitüde solch immense Wählermassen mobilisieren kann.

Ich bin im vergangenen September in die SPD eingetreten, weil ich nicht schweigend und tatenlos zusehen möchte, wie die AFD unsere mühsam erkämpfte demokratische Grundordnung öffentlichkeitswirksam verachtet und durch die Hintertür untergräbt. Es darf nicht sein, dass diese Partei den Hass propagiert und den Zusammenhalt der Gesellschaft gefährdet. Wir Sozialdemokraten sollten davor warnen, einzelne Bevölkerungsgruppen gegeneinander auszuspielen. Es gebührt der Anstand, den Schwachen und Geflüchteten beizustehen und dabei die anderen Bevölkerungsgruppen nicht zu vernachlässigen.

Autorin: Theodora Zouroufidou

Fotos: Thomas Merkenich

Ute Stauer - Kandidatin für den Wahlbezirk 17 - Refrath-LustheideWeder das Interview mit Norbert Blüm, worin der ehemalige Arbeitsminister den Werteverfall im Zusammenhang mit der Flüchtlingsdebatte in CDU/CSU treffend als eine „Schande“ für eine christliche Partei bezeichnet, noch der Austritt von Michael Heckmann aus der CDU des Rheinisch-Bergischen Kreises lassen bei jenen politischen Konkurrenten, denen es aufrichtig um das Gemeinwohl geht, Schadenfreude aufkommen.

Wertvolle Zeit ist verstrichen, seitdem vor genau 17 Jahren die Süßmuth-Kommission konkrete Pläne zur gesteuerten Einwanderung von Fachkräften und Asylsuchenden vorgelegt und damit eine wertvolle Vorlage für einen Gesetzgebungsprozess für Deutschland, potenziell für die Einwanderung in die EU, geliefert hatte.

Ein weiter gehender Konsens mit Rot-Grün wäre greifbar gewesen. Verhindert wurden wesentliche humanitäre Regelungen dieses Regelwerks maßgeblich von Wolfgang Bosbach und all jenen in CDU/CSU, die sich der Erkenntnis verweigerten, dass Deutschland längst ein Einwanderungsland geworden war. Die damalige CDU-Chefin Angela Merkel zeigte sich skeptisch. Die CSU unter Führung von Edmund Stoiber nutzte schon damals das Thema für wahltaktisch motivierte Scharmützel.

Daran lässt sich erkennen, dass es keiner AfD bedurfte, um das politische Klima in Deutschland schleichend zu vergiften. Vielmehr mangelt(e) es an Mut zur grundlegenden politischen Debatte um Inhalte, Werte, Zukunftsvisionen und beherzte Tatkraft. Die Angst als zerstritten und deshalb nicht wählbar zu erscheinen, ist nicht nur ein Problem von CDU/CSU, wohl aber deren grundlegendes.

Der Streit um „konservative“ Werte ist verlogen, wenn die Sprache, in der er geführt wird, voller Menschenverachtung ist.

Wahre (Wert-)Konservative setzen sich für die Unteilbarkeit der Menschenrechte ein.

Aber auch Wählerinnen und Wähler sollten sachlichen politischen Streit in Partei und Gesellschaft als grundlegenden demokratischen Prozess der Willensbildung – wieder – schätzen lernen.

Ute Stauer, Mitglied des Rates der Stadt Bergisch Gladbach und Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen Bergisch Gladbach

Die SPD-Fraktion Bergisch Gladbach besucht die Feuerwache Nord.

 

24 Stunden am Tag an 365 Tagen im Jahr sind die Männer und Frauen der Feuerwehr im Einsatz. Sie sind unser Sicherheitsnetz, unsere Retter in der Not.

Was gehört alles zur Arbeit der Feuerwehr in Bergisch Gladbach? Diese und viele weitere Fragen hat die SPD-Fraktion Bergisch Gladbach im Gespräch mit Frank Stein (Feuerwehrdezernent), Jörg Köhler (stellvertretender Leiter der Feuerwehr), Hendrik Elias (Leiter des Rettungsdienstes) und Axel Merten (Leiter Technik und Gebäude) auf der Feuerwache Nord an der Paffrather Straße erörtert.

Dabei konnte sie u.a. erfahren, dass Brandschutz, Umweltschutz, Zivil- und Katastrophenschutz, Rettungsdienst sowie Krankentransport in Bergisch Gladbach von rund 370 aktiven Feuerwehrfrauen und -männern rund um die Uhr sichergestellt wird. Davon sind 220 ehrenamtlich und 150 hauptberuflich für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger verantwortlich. Alle gemeinsam bewältigen rund 23.000 Einsätze pro Jahr – davon 21.800 im Rettungsdienst und 1.140 im Brandschutz. Hinzu kommen u.a. noch die Nachwuchsförderung der Feuerwehr im Rahmen der Jugendarbeit sowie die Brandschutzerziehung und -aufklärung in Kitas und Schulen.

Zusätzlich zu den aktiven Einsatzkräften gibt es bei der Feuerwehr Bergisch Gladbach noch 100 Jugendfeuerwehrleute, 40 Mitglieder der Ehrenabteilung sowie 50 Auszubildende.

Am Ende der 2,5-stündigen Führung erwartete die Mitglieder der SPD-Fraktion ein besonderes Highlight: Sie konnten die Übung in der Atemschutzstrecke aus direkter Nähe miterleben. Diese kräftezehrende Aufgabe müssen alle Atemschutzgeräteträger der Feuerwehr einmal im Jahr absolvieren. Dabei müssen sich diese Feuerwehrmänner und -frauen in voller Montur mit Atemschutzmasken und Pressluftflaschen im Dunkeln durch einen Hindernisparcours durchkämpfen. Anschließend folgen noch Tests auf der Endlosleiter und dem Laufband.

„Die Gladbacher Feuerwehr ist eine starke Gemeinschaft im Dienst für den Schutz und die Sicherheit unserer Bevölkerung. Das verantwortungsvolle ehrenamtliche Engagement der Feuerwehrfrauen und -männer verdient unsere höchste Anerkennung und Dankbarkeit“,
bekräftigt Klaus W. Waldschmidt (SPD-Fraktionsvorsitzender Bergisch Gladbach).

„Wir haben uns über die vielen Fachfragen und das große Interesse der SPD-Fraktion an Feuerwehr- und Rettungsdienst sehr gefreut. Es ist wichtig, dass Feuerwehr und Politik in einem regelmäßigen Austausch stehen, um gemeinsam zum Wohle aller Bürgerinnen und Bürger die notwendigen Abwägungen zwischen Sicherheitsniveau und den daraus resultierende Kosten zu treffen. Durch den Besuch der SPD-Fraktion hatten wir in vielen persönlichen Gesprächen und in ungezwungener Atmosphäre die gute Gelegenheit genau diesen Austausch zu sicherzustellen“, betont Jörg Köhler (stellv. Feuerwehrleiter).

Das Bürgerportal Bergisch Gladbach berichtet in seinem Beiträgen „Bündnis der Bürgerinitiativen verlangt Antworten zum FNP“ vom 11. Juli 2018 über die Anfragen des Bündnisses der Bürgerinitiativen zum Flächennutzungsplan (FNP) an die Fraktionsvorsitzenden sowie in seinem Beitrag „Stadt bestätigt straffen Fahrplan zum FNP“ vom 12. Juli 2018 über die Hinweise der Stadt zum Fahrplan des FNP.

Klaus Waldschmidt (SPD, links) und Dr. Michael Metten (CDU) antworten dem Bündnis der Bürgerinitiativen zum Flächennutzungsplan.

Die beiden Fraktionsvorsitzenden von SPD (Klaus W. Waldschmidt) und CDU (Dr. Michael Metten) haben auf das Schreiben des Bündnisses der Bürgerinitiativen zeitnah geantwortet.
Beide weisen in Ihren Schreiben darauf hin, dass es kein Vorziehen des Entscheidungstermins gibt. Schon von Anfang an war geplant, dass der FNP zwischen Sommer und Weihnachten 2018 beschlossen werden sollte. Die Terminierung obliegt zudem nicht den Fraktionen, sondern den Ausschussvorsitzenden in Abstimmung mit der Verwaltung.

Beide Vorsitzende weisen den Vorwurf zurück, dass zu wenig Zeit für die Beratung zur Verfügung stehen werde. Klaus W. Waldschmidt schreibt dazu an die Bürgerinitiativen: „Die Einwendungen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger sowie der Träger öffentlicher Belange liegen uns bereits seit längerer Zeit digital vor; sie sind auch im Ratsinformationssystem veröffentlicht.“ Sein CDU-Kollege Dr. Michael Metten weist ergänzend darauf hin, dass die Fraktionen (und damit die Öffentlichkeit) die Vorlage deutlicher früher als üblich erhalten werden und somit genügend Zeit für die Vorbereitung bleibt.

Den Vorwurf, den die Bürgerinitiativen in einem Bürgerportal-Artikel machen, es werde „erst gebaut, dann geplant“ ist vollkommen fehl am Platz. Mit Verweis auf den angeblichen Beschluss des B-Plans Am Kalkhofen stellen beide Fraktionen klar, dass hier nur das Verfahren, in dem neben vielen anderen Themen auch der Verkehr betrachtet werde, fortgesetzt wird und jetzt die Bürgerbeteiligung ansteht. Zudem eignet sich gerade dieser B-Plan für die beiden Fraktionsvorsitzenden schlecht als Beispiel gegen den FNP: Dr. Michael Metten: „Mit dem neuen Baurecht schaffen wir Innenstadtwohnlagen, die in direkter Nachbarschaft zur S-Bahn liegen und daher optimal geeignet sind.“
Klaus Waldschmidt ergänzt abschließend: „Die alten Kalköfen sind zudem Gebiete, die schon im alten FNP Baurechte hatten. Hier werden keine neuen Flächen geschaffen.“

Die komplette E-Mail vom 11.7.2018 unseres Fraktionsvorsitzenden Klaus W. Waldschmidt an das Bündnis der Bürgerinitiativen zum Flächennutzungsplan:

 

Sehr geehrter Herr Röhr, sehr geehrter Herr Schneider,

gerne antworte ich Ihnen zeitnah auf Ihr Schreiben vom 8.7.2018.

Entgegen Ihrer Auffassung wurde der Entscheidungstermin zum Flächennutzungsplan nicht vorgezogen. Es war vorgesehen, die Entscheidungen im 2. Halbjahr 2018 zu treffen.

Die Rats- und Ausschusstermine werden vom Bürgermeister und den Ausschussvorsitzenden in Absprache mit der Verwaltung festgesetzt. Diese Terminierungen liegen nicht in der Kompetenz der Fraktionen.

Ich gehe derzeit davon aus, dass die Mitglieder meiner Fraktion in der Lage sind, bis zu den geplanten Sitzungsterminen die für die Entscheidungen notwendigen Unterlagen zur Kenntnis zu nehmen, die erforderlichen Abwägungen vorzunehmen und die hieraus resultierenden Entscheidungen zu treffen.
Die Einwendungen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger sowie der Träger öffentlicher Belange liegen uns bereits seit längerer Zeit digital vor; sie sind auch im Ratsinformationssystem veröffentlicht.
Die Stellungnahmen der Verwaltung werden uns nicht erst 14 Tage vor den Sitzungsterminen vorliegen, sondern erhebliche Zeit vorher.

Dass die Bürgerinnen und Bürger erst nach der Beschlussfassung des Rates Antworten auf ihre Eingaben erhalten liegt an der rechtlichen Vorgabe. Über die Ratsentscheidung, die letztendlich verbindlich ist, kann natürlich erst nach Beschlussfassung informiert werden.

Die von CDU und SPD empfohlene Priorisierung der Flächen hat nach wie vor Gültigkeit. Sie ist allerdings nicht rechtsverbindlich, sondern eine Willensbekundung des Rates.

Herzliche Grüße

Klaus W. Waldschmidt

SPD-Fraktion Bergisch Gladbach