Politik wurde in meiner Familie schon immer großgeschrieben. Ich kann mich noch sehr gut daran erinnern, wie wir schon als Kinder die neuesten Hochrechnungen bei Bundestagswahlen mit den Eltern mitverfolgen durften und „unserer SPD“ die Daumen drückten.

Neumitgliedervorstellung Theodora Zouroufidou: Mit der SPD durch dick und dünn - Wie aus einer langgehegten Sympathie eine Mitgliedschaft wurde
Theodora Zouroufidou

Ich kann getrost von „unserer SPD“ sprechen. Denn ich habe viele Jahre mit der SPD sympathisiert und die Partei schließlich, bei meiner ersten Teilnahme an einer Bundestagswahl, im stolzen Alter von 43 Jahren, gewählt. Denn bis zu meinem 43. Lebensjahr durfte ich, als gebürtige Hessin, nicht an einer Bundestagswahl teilnehmen.  Erst die SPD ermöglichte es, meine Bürgerrechte vollständig auszuüben, mit der Einführung des Doppelpasses.

Auf unserem Gymnasium konnte man Ende der 70er, Anfang der 80er Jahre die Zahl der Arbeiterkinder, und erst recht jener mit Migrationshintergrund, an einer Hand abzählen. Es war nicht zuletzt der Bildungsinitiative der SPD zu verdanken, dass allmählich auch die Arbeiterkinder an die Universitäten zogen. Allein dafür, dass ich also Deutsche werden und studieren durfte, bin ich dieser Partei dankbar, denn sie hat mit ihrer Politik all dies ermöglicht.

Doch die SPD hat es uns nicht immer leicht gemacht. Für uns sozialdemokratisch Gesinnten war es schmerzvoll mit anzusehen, wie diese Partei in den 2000er Jahren in die Verlustzone geriet. SPD-Kanzlerkandidaten kamen und gingen, doch kein Wahlslogan und kein Programm halfen dabei, der SPD den Verlust von Millionen von Stimmen zu ersparen.  Die Menschen begannen zu glauben, die Partei habe die Arbeiterklasse verraten. Die Hartz4-Gesetze wurden zum Fluch. Aber ich hatte die Hoffnung nicht aufgegeben, dass es wieder aufwärts gehen könnte mit der Partei. Dass sie sich wieder auf ihre alten sozialdemokratischen Werte zurückbesinnen würde. Die sozialdemokratische Sehnsucht, sie stirbt zuletzt.

 

Neumitgliedervorstellung Theodora Zouroufidou: Mit der SPD durch dick und dünn - Wie aus einer langgehegten Sympathie eine Mitgliedschaft wurde
Theodora bei unserem Neumitgliederseminar am 17.3.2018

Die Ereignisse der vergangenen zwei Jahre überschlugen sich und stellten die politische Landschaft in Deutschland auf den Kopf. Für uns sozialdemokratisch Gesinnten ist es eine grauenhafte Vorstellung, dass die AFD mit null Konzepten und großer populistischer Attitüde solch immense Wählermassen mobilisieren kann.

Ich bin im vergangenen September in die SPD eingetreten, weil ich nicht schweigend und tatenlos zusehen möchte, wie die AFD unsere mühsam erkämpfte demokratische Grundordnung öffentlichkeitswirksam verachtet und durch die Hintertür untergräbt. Es darf nicht sein, dass diese Partei den Hass propagiert und den Zusammenhalt der Gesellschaft gefährdet. Wir Sozialdemokraten sollten davor warnen, einzelne Bevölkerungsgruppen gegeneinander auszuspielen. Es gebührt der Anstand, den Schwachen und Geflüchteten beizustehen und dabei die anderen Bevölkerungsgruppen nicht zu vernachlässigen.

Autorin: Theodora Zouroufidou

Fotos: Thomas Merkenich

Ute Stauer - Kandidatin für den Wahlbezirk 17 - Refrath-LustheideWeder das Interview mit Norbert Blüm, worin der ehemalige Arbeitsminister den Werteverfall im Zusammenhang mit der Flüchtlingsdebatte in CDU/CSU treffend als eine „Schande“ für eine christliche Partei bezeichnet, noch der Austritt von Michael Heckmann aus der CDU des Rheinisch-Bergischen Kreises lassen bei jenen politischen Konkurrenten, denen es aufrichtig um das Gemeinwohl geht, Schadenfreude aufkommen.

Wertvolle Zeit ist verstrichen, seitdem vor genau 17 Jahren die Süßmuth-Kommission konkrete Pläne zur gesteuerten Einwanderung von Fachkräften und Asylsuchenden vorgelegt und damit eine wertvolle Vorlage für einen Gesetzgebungsprozess für Deutschland, potenziell für die Einwanderung in die EU, geliefert hatte.

Ein weiter gehender Konsens mit Rot-Grün wäre greifbar gewesen. Verhindert wurden wesentliche humanitäre Regelungen dieses Regelwerks maßgeblich von Wolfgang Bosbach und all jenen in CDU/CSU, die sich der Erkenntnis verweigerten, dass Deutschland längst ein Einwanderungsland geworden war. Die damalige CDU-Chefin Angela Merkel zeigte sich skeptisch. Die CSU unter Führung von Edmund Stoiber nutzte schon damals das Thema für wahltaktisch motivierte Scharmützel.

Daran lässt sich erkennen, dass es keiner AfD bedurfte, um das politische Klima in Deutschland schleichend zu vergiften. Vielmehr mangelt(e) es an Mut zur grundlegenden politischen Debatte um Inhalte, Werte, Zukunftsvisionen und beherzte Tatkraft. Die Angst als zerstritten und deshalb nicht wählbar zu erscheinen, ist nicht nur ein Problem von CDU/CSU, wohl aber deren grundlegendes.

Der Streit um „konservative“ Werte ist verlogen, wenn die Sprache, in der er geführt wird, voller Menschenverachtung ist.

Wahre (Wert-)Konservative setzen sich für die Unteilbarkeit der Menschenrechte ein.

Aber auch Wählerinnen und Wähler sollten sachlichen politischen Streit in Partei und Gesellschaft als grundlegenden demokratischen Prozess der Willensbildung – wieder – schätzen lernen.

Ute Stauer, Mitglied des Rates der Stadt Bergisch Gladbach und Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen Bergisch Gladbach

SPD-Fraktion würdigt Arbeit der Bergisch Gladbacher Feuerwehr
Die SPD-Fraktion Bergisch Gladbach besucht die Feuerwache Nord.

 

24 Stunden am Tag an 365 Tagen im Jahr sind die Männer und Frauen der Feuerwehr im Einsatz. Sie sind unser Sicherheitsnetz, unsere Retter in der Not.

Was gehört alles zur Arbeit der Feuerwehr in Bergisch Gladbach? Diese und viele weitere Fragen hat die SPD-Fraktion Bergisch Gladbach im Gespräch mit Frank Stein (Feuerwehrdezernent), Jörg Köhler (stellvertretender Leiter der Feuerwehr), Hendrik Elias (Leiter des Rettungsdienstes) und Axel Merten (Leiter Technik und Gebäude) auf der Feuerwache Nord an der Paffrather Straße erörtert.

Dabei konnte sie u.a. erfahren, dass Brandschutz, Umweltschutz, Zivil- und Katastrophenschutz, Rettungsdienst sowie Krankentransport in Bergisch Gladbach von rund 370 aktiven Feuerwehrfrauen und -männern rund um die Uhr sichergestellt wird. Davon sind 220 ehrenamtlich und 150 hauptberuflich für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger verantwortlich. Alle gemeinsam bewältigen rund 23.000 Einsätze pro Jahr – davon 21.800 im Rettungsdienst und 1.140 im Brandschutz. Hinzu kommen u.a. noch die Nachwuchsförderung der Feuerwehr im Rahmen der Jugendarbeit sowie die Brandschutzerziehung und -aufklärung in Kitas und Schulen.

Zusätzlich zu den aktiven Einsatzkräften gibt es bei der Feuerwehr Bergisch Gladbach noch 100 Jugendfeuerwehrleute, 40 Mitglieder der Ehrenabteilung sowie 50 Auszubildende.

Am Ende der 2,5-stündigen Führung erwartete die Mitglieder der SPD-Fraktion ein besonderes Highlight: Sie konnten die Übung in der Atemschutzstrecke aus direkter Nähe miterleben. Diese kräftezehrende Aufgabe müssen alle Atemschutzgeräteträger der Feuerwehr einmal im Jahr absolvieren. Dabei müssen sich diese Feuerwehrmänner und -frauen in voller Montur mit Atemschutzmasken und Pressluftflaschen im Dunkeln durch einen Hindernisparcours durchkämpfen. Anschließend folgen noch Tests auf der Endlosleiter und dem Laufband.

„Die Gladbacher Feuerwehr ist eine starke Gemeinschaft im Dienst für den Schutz und die Sicherheit unserer Bevölkerung. Das verantwortungsvolle ehrenamtliche Engagement der Feuerwehrfrauen und -männer verdient unsere höchste Anerkennung und Dankbarkeit“,
bekräftigt Klaus W. Waldschmidt (SPD-Fraktionsvorsitzender Bergisch Gladbach).

„Wir haben uns über die vielen Fachfragen und das große Interesse der SPD-Fraktion an Feuerwehr- und Rettungsdienst sehr gefreut. Es ist wichtig, dass Feuerwehr und Politik in einem regelmäßigen Austausch stehen, um gemeinsam zum Wohle aller Bürgerinnen und Bürger die notwendigen Abwägungen zwischen Sicherheitsniveau und den daraus resultierende Kosten zu treffen. Durch den Besuch der SPD-Fraktion hatten wir in vielen persönlichen Gesprächen und in ungezwungener Atmosphäre die gute Gelegenheit genau diesen Austausch zu sicherzustellen“, betont Jörg Köhler (stellv. Feuerwehrleiter).

Das Bürgerportal Bergisch Gladbach berichtet in seinem Beiträgen „Bündnis der Bürgerinitiativen verlangt Antworten zum FNP“ vom 11. Juli 2018 über die Anfragen des Bündnisses der Bürgerinitiativen zum Flächennutzungsplan (FNP) an die Fraktionsvorsitzenden sowie in seinem Beitrag „Stadt bestätigt straffen Fahrplan zum FNP“ vom 12. Juli 2018 über die Hinweise der Stadt zum Fahrplan des FNP.

Fahrplan des Flächennutzungsplans ist korrekt
Klaus Waldschmidt (SPD, links) und Dr. Michael Metten (CDU) antworten dem Bündnis der Bürgerinitiativen zum Flächennutzungsplan.

Die beiden Fraktionsvorsitzenden von SPD (Klaus W. Waldschmidt) und CDU (Dr. Michael Metten) haben auf das Schreiben des Bündnisses der Bürgerinitiativen zeitnah geantwortet.
Beide weisen in Ihren Schreiben darauf hin, dass es kein Vorziehen des Entscheidungstermins gibt. Schon von Anfang an war geplant, dass der FNP zwischen Sommer und Weihnachten 2018 beschlossen werden sollte. Die Terminierung obliegt zudem nicht den Fraktionen, sondern den Ausschussvorsitzenden in Abstimmung mit der Verwaltung.

Beide Vorsitzende weisen den Vorwurf zurück, dass zu wenig Zeit für die Beratung zur Verfügung stehen werde. Klaus W. Waldschmidt schreibt dazu an die Bürgerinitiativen: „Die Einwendungen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger sowie der Träger öffentlicher Belange liegen uns bereits seit längerer Zeit digital vor; sie sind auch im Ratsinformationssystem veröffentlicht.“ Sein CDU-Kollege Dr. Michael Metten weist ergänzend darauf hin, dass die Fraktionen (und damit die Öffentlichkeit) die Vorlage deutlicher früher als üblich erhalten werden und somit genügend Zeit für die Vorbereitung bleibt.

Den Vorwurf, den die Bürgerinitiativen in einem Bürgerportal-Artikel machen, es werde „erst gebaut, dann geplant“ ist vollkommen fehl am Platz. Mit Verweis auf den angeblichen Beschluss des B-Plans Am Kalkhofen stellen beide Fraktionen klar, dass hier nur das Verfahren, in dem neben vielen anderen Themen auch der Verkehr betrachtet werde, fortgesetzt wird und jetzt die Bürgerbeteiligung ansteht. Zudem eignet sich gerade dieser B-Plan für die beiden Fraktionsvorsitzenden schlecht als Beispiel gegen den FNP: Dr. Michael Metten: „Mit dem neuen Baurecht schaffen wir Innenstadtwohnlagen, die in direkter Nachbarschaft zur S-Bahn liegen und daher optimal geeignet sind.“
Klaus Waldschmidt ergänzt abschließend: „Die alten Kalköfen sind zudem Gebiete, die schon im alten FNP Baurechte hatten. Hier werden keine neuen Flächen geschaffen.“

Die komplette E-Mail vom 11.7.2018 unseres Fraktionsvorsitzenden Klaus W. Waldschmidt an das Bündnis der Bürgerinitiativen zum Flächennutzungsplan:

 

Sehr geehrter Herr Röhr, sehr geehrter Herr Schneider,

gerne antworte ich Ihnen zeitnah auf Ihr Schreiben vom 8.7.2018.

Entgegen Ihrer Auffassung wurde der Entscheidungstermin zum Flächennutzungsplan nicht vorgezogen. Es war vorgesehen, die Entscheidungen im 2. Halbjahr 2018 zu treffen.

Die Rats- und Ausschusstermine werden vom Bürgermeister und den Ausschussvorsitzenden in Absprache mit der Verwaltung festgesetzt. Diese Terminierungen liegen nicht in der Kompetenz der Fraktionen.

Ich gehe derzeit davon aus, dass die Mitglieder meiner Fraktion in der Lage sind, bis zu den geplanten Sitzungsterminen die für die Entscheidungen notwendigen Unterlagen zur Kenntnis zu nehmen, die erforderlichen Abwägungen vorzunehmen und die hieraus resultierenden Entscheidungen zu treffen.
Die Einwendungen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger sowie der Träger öffentlicher Belange liegen uns bereits seit längerer Zeit digital vor; sie sind auch im Ratsinformationssystem veröffentlicht.
Die Stellungnahmen der Verwaltung werden uns nicht erst 14 Tage vor den Sitzungsterminen vorliegen, sondern erhebliche Zeit vorher.

Dass die Bürgerinnen und Bürger erst nach der Beschlussfassung des Rates Antworten auf ihre Eingaben erhalten liegt an der rechtlichen Vorgabe. Über die Ratsentscheidung, die letztendlich verbindlich ist, kann natürlich erst nach Beschlussfassung informiert werden.

Die von CDU und SPD empfohlene Priorisierung der Flächen hat nach wie vor Gültigkeit. Sie ist allerdings nicht rechtsverbindlich, sondern eine Willensbekundung des Rates.

Herzliche Grüße

Klaus W. Waldschmidt

SPD-Fraktion Bergisch Gladbach

 

 

 

Ehrung zum 90. Geburtstag
v.l.: Michael Zalfen, Maria Siegrist und Vera Werdes

 

Maria Siegrist ist 90 Jahre geworden. Die Glückwünsche der Stadt Bergisch Gladbach, sollten ihr unser stellvertretender Bürgermeister Michael Zalfen und unsere Fraktionsgeschäftsführerin Vera Werdes überreichen. Darum hatte die Frau unseres Genossen Egon Siegrist gebeten.
Schon im vergangenen Jahr war Egon 90 geworden und auch damals hatten Michael Zalfen und Vera Werdes das Geburtstagskind im Auftrag der Stadt besucht.
„Ich freue mich sehr über die Blumen und Glückwünsche des Bürgermeisters. Vielen Dank“, so Maria Siegrist.

Einige Menschen haben ein mulmiges Gefühl, wenn sie abends in der Gladbacher Innenstadt unterwegs sind. Andere empfinden die Straßenszene auch tagsüber als unruhiger und aufdringlicher. Gegen diese Gefühle der Unsicherheit wollen die Politik und die Verwaltung gemeinsam etwas tun. Die Bergisch Gladbacherinnen und Bergisch Gladbacher sollen sich gerne in ihrer Stadt aufhalten – egal zu welcher Uhrzeit.
Der Sozial- und Ordnungsdezernent Frank Stein und sein Team haben dem Stadtrat nun ein Konzept für mehr Sicherheit und Sauberkeit vorgelegt, das dieser am 10. Juli beschließen wird. Den Anstoß für dieses Konzept hat der gemeinsame Antrag „Sicherheit und Sauberkeit durch mehr Präsenz und Prävention“ der SPD- und CDU-Fraktionen aus dem Dezember 2017 gegeben.

Klaus Waldschmidt, Fraktionsvorsitzender„Wir halten dieses Konzept für eine gelungene Kombination aus Prävention und Kontrolle, durch die unsere Stadt insgesamt sicherer und sauberer werden soll“, betont Klaus W. Waldschmidt, Vorsitzender der SPD-Fraktion Bergisch Gladbach.
Im Bereich der Prävention ist der SPD-Fraktion die Neukonzeption und Intensivierung der Straßensozialarbeit in Kooperation mit dem Netzwerk Wohnungsnot und der Caritas Suchthilfe besonders wichtig. Zudem sind wir davon überzeugt, dass die Straßenszene einen zentralen Platz braucht, den sie auch akzeptiert. Wir finden, dass der geplante Standort an der Dr. Robert-Koch-Straße einen Versuch wert ist.
Beim Handlungsfeld Strukturen ist u.a. die Ordnungspartnerschaft der Stadt mit der Polizei unerlässlich. Polizei, Streetworker und Stadtwächter müssen eng zusammenarbeiten, um erfolgreich zu sein. Unserer Fraktion ist es sehr wichtig, dass die Stadtwächter eine entsprechende Qualifikation haben und gut ausgebildet sind. Denn sie müssen in der Lage sein, Konflikte
deeskalierend und besonnen zu lösen.
Im Handlungsfeld Präsenz/Repression halten wir u.a. den Einsatz der Stadtwächter in den späten Abendstunden für ausschlaggebend. Dafür haben sich besonders unsere jungen Fraktionsmitglieder eingesetzt. Sie nutzen selbst oft spätabends Busse und Bahnen, beispielsweise am Busbahnhof, und kennen die Stellen in der Stadt, wo es sich lohnt genauer hinzuschauen und mehr zu kontrollieren.
Die SPD-Fraktion sieht das Konzept für mehr Sicherheit und Sauberkeit als den Beginn eines Prozesses, der nach spätestens zwei Jahren evaluiert werden muss.

 

v.l: Oliver Röger, Theodora Zouroufidou und Peter Hoffstadt bilden den neuen Vorstand der SPD-Stadtteil-AG Refrath.

Die SPD-Stadtteil-Arbeitsgemeinschaft Refrath wählte am 27. Juni 2018 einen neuen, erweiterten Vorstand. Peter Hoffstadt wurde in seinem Amt als Vorsitzender der Stadtteil-AG bestätigt. Er wird künftig bei der Vorstandsarbeit von den beiden Stellvertretern Theodora Zouroufidou und Oliver Röger unterstützt. Beide sind infolge der Bundestagswahl 2017 in die SPD eingetreten.

Die Jahreshauptversammlung fand in der Kreativitätsschule Bergisch Gladbach e.V. statt. Zunächst wurde die Gruppe von der Leiterin Ulla Forster durch die Kreativitätsschule und dem offenen Jugendtreff geführt. In der anschließenden Diskussion stelle Sigrid Brenner, Medienpädagogin in der „Krea“, verschiedene preisgekrönte Projekte im Bereich Hip Hop vor. Im Herbst werden auch Jugendliche aus den Niederlanden und Großbritannien Hip Hop-Projekte in der „Krea“ durchführen.

Ulla Forster wünscht sich ins Besondere eine bessere Basisfinanzierung, damit sie zukünftige Projekte besser planen können und nicht immer von projektbezogenen Geldern abhängig sei.

Peter Hoffstadt fasste die Jahreshauptversammlung mit den Worten zusammen, dass „die Refrather SPD ihre Präsenz im Stadtteil durch die Wahl von Theodora Zouroufidou und Oliver Röger in ihren Vorstand deutlich erhöhen wird. So werden die Interessen der Bürgerinnen und Bürger im Stadtteil noch besser vertreten. Beispielsweise gilt es den Neubau des Schwimmbades am Mohnweg politisch aktiv zu begleiten. Ich freue mich auf die Teamarbeit mit Theodora und Oliver im neuen Vorstand.“


Text und Bild: Sascha Keimer

Wir stehen an der Seite von Zanders!
Mit großem Bedauern haben die SPD Bergisch Gladbach und die SPD-Fraktion Bergisch Gladbach von dem Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung des Unternehmens Zanders erfahren.
„Wir hoffen sehr, dass die Firma Zanders durch das Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung ihren Sanierungskurs erfolgreich fortsetzt. Die Standortsicherung hat für unsere Fraktion oberste Priorität. Unsere Solidarität gilt den Zanderianern und ihren Familien“, bekräftig der Vorsitzende der SPD-Fraktion Bergisch Gladbach Klaus W. Waldschmidt.

Wir stehen an der Seite von Zanders!
„Die SPD Bergisch Gladbach steht an der Seite von Zanders! Wir hoffen sehr, dass die Insolvenz in Eigenverantwortung gelingt und der Standort und die Arbeitsplätze gesichert werden können“, betont der Vorsitzende der SPD Bergsich Gladbach Andreas Ebert.

Weitere Informationen:

Zanders will in Eigenverwaltung den Sanierungskurs fortsetzen (Kölner Stadtanzeiger, 22.6.2018)

Zanders: Insolvent Eigenverwaltung (Bürgerportal Bergisch Gladbach, 22.6.2018)

Frank Stein erörtert beim Fachgespräch zu Kitas, Kindertagespflege und Offenen Ganztagsgrundschulen die Situation.

 

Alle Familien, die ihr Kind an der Gemeinschaftsgrundschule Wittenbergstraße angemeldet haben und einen OGS-Platz benötigen, werden diesen nach den Sommerferien bekommen.

Marcel Kreutz - Kandidat für den Wahlbezirk 15 - Refrath-Nord„Unsere Erleichterung ist riesengroß. Die Situation war wirklich brenzlig und die Zeit knapp noch eine Lösung zu finden. Unser Dank gilt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Jugendamtes unter der Führung von Frank Stein. Er hat sich direkt mit Amtsübernahme richtig reingekniet und geackert, um eine Lösung zu finden und hat dann auch geliefert. Uns als SPD liegt das Thema sehr am Herzen und wir haben das kräftig unterstützt, u.a. mit unserem öffentlichen Fachgespräch zu Kitas, Kindertagespflege und Offenen Ganztagsgrundschulen am 17.4.2018 mit Frank Stein als Experten“, betont unser jugendpolitischer Sprecher Marcel Kreutz.

Weitere Informationen finden Sie im Artikel Lösung für Offenen Ganztag an Grundschule Wittenbergstraße in Sicht“ des Kölner Stadtanzeigers.

 

Am Freitag wurde der Menschenrechtspfad von Michael Zalfen (stellvertretender Bürgermeister) am Fuße des Quirlsberg eingeweiht. Wir bedanken uns bei der Evangelischen Kirche Bergisch Gladbach und Amnesty International Bergisch Gladbach, die dies ermöglicht und gestaltet haben.

 

Eröffnung des Menschenrechtspfades von Amnesty International
v.l: Jannes Komenda, Michael Zalfen, Mirko Komenda, Corvin Kochan, Benedikt Bräunlich, Ute Stauer